Doskozil: SPÖ sollte nicht mitregieren
Die Wahl ist geschlagen und die SPÖ hat ihr historisch schlechtestes Ergebnis von 2019 noch einmal untertroffen. Am Montag tagten die Parteigremien. Und einer, der sich daraus zurückgezogen hat und für seine Querschüsse berüchtigt ist, meldete sich auch zu Wort: Hans Peter Doskozil.
Er hat bei der von Pleiten, Pech und Pannen geprägten Parteichef-Suche im vergangenen Jahr noch den kürzeren gegen Andreas Babler gezogen. Durch den Zeitpunkt der Pressekonferenz erwarteten sich viele ein Dejà-vu. Doch es kam anders. Die anwesenden Medienverteter:innen würden "heute nicht das bekommen, warum sie gekommen sind", sagte Doskozil zum Einstieg.
Keine Personaldebatte
Von ihm werde "keine Personaldiskussion in der Sozialdemokratie angezettelt". Er meinte zwar, "Andreas Babler ist keine Wundertüte", an ihm rütteln werde er aber nicht.
Video: "Querschüsse waren nicht förderlich", so Julia Herr
Das Ergebnis mit dem ersten Sieg der FPÖ bei Nationalratswahlen sei "schmerzhaft", das müsse man als Demokrat allerdings anerkennen. Die FPÖ habe "ausgezeichnet mobilisiert", so Doskozil.
1. Nationalratspräsident für die FPÖ
"Die FPÖ ist eine demokratisch legitimierte Partei", deshalb sollte man auch nicht über "gewisse Gepflogenheiten" diskutieren. Deshalb solle etwa der Posten des 1. Nationalratspräsidenten, immerhin der formell zweitmächtigste in der Republik, wie üblich an den Wahlsieger und damit die FPÖ gehen. Alles andere empfinde der burgenländische Landeshauptmann als "demokratiepolitisch schädlich".
Man dürfe die "Spaltung und Polarisierung" nach der Wahl nun "nicht befeuern". Zudem sei für ihn klar, dass der FPÖ auch der Auftrag zur Regierungsbildung zu erteilen sei. Dafür sei aber zunächst auch eine Mehrheit nötig - dafür müsse die FPÖ einen Koalitionspartner finden. Dazu hielt sich Bundespräsident Alexander Van der Bellen noch zurück. Er wolle das Gespräch suchen und auf "demokratische Grundpfeiler" achten.
SPÖ sollte nicht in die Regierung
Aus dem Wahlergebnis leitet Doskozil zudem ab, dass es für die SPÖ "kein Auftrag ist, in eine Regierung einzutreten jetzt". Stattdessen sollte man die "vielen unterschiedlichen Positionen" innerhalb der Partei in Ruhe aufarbeiten.
"Mein Zugang wäre gewesen, sich in einer Oppositionsrolle neu zu überdenken", ergänzte er. Diese "mehr linke" Positionierung sei im Burgenland kein Vorteil gewesen, meinte er zum Schluss.
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Zusammenfassung
- Der burgenländische Landeshauptmann Hans Peter Doskozil (SPÖ) hat sich eigentlich aus der Bundespolitik nach Eisenstadt zurückgezogen.
- Nach der Wahlschlappe der SPÖ trat er wieder vor die Kamera - doch es kam anders, als viele zunächst erwarteten.
- Er brach nämlich keine Personaldebatte um Parteichef Andreas Babler vom Zaun.
- Ganz ohne Ratschlag blieb es aber nicht. Er empfahl der Partei, nicht Teil der kommenden Regierung zu werden.
