Deutsche, Schweizer, Österreichs Luftwaffe kooperieren enger
Diese Zusammenarbeit umfasse die Bereiche Weiterentwicklung der bodengebundenen Luftverteidigung, Fähigkeitsentwicklung, effiziente Nutzung von Ressourcen und Infrastruktur sowie Interoperabilitätsbereiche. Darüber hinaus sollen im Rahmen von gemeinsamen Übungen, Ausbildungslehrgängen und gegenseitigem Austausch gemeinsame Verfahren erarbeitet werden, um die Zusammenarbeit weiter zu fördern und zu vertiefen. Zu diesem Zweck werde jährlich ein Air Chiefs Meeting im D-A-CH-Format stattfinden.
Verteidigungsministerin Klaudia Tanner (ÖVP) betonte insbesondere die Notwendigkeit der Weiterentwicklung der Zusammenarbeit: "Nach der Umsetzung der Staatsverträge über die Abwehr nichtmilitärischer Bedrohungen aus der Luft mit der Schweiz und Deutschland ist diese Vertiefung der Zusammenarbeit ein weiterer wichtiger Schritt zum bestmöglichen Schutz unserer Bevölkerung".
Deutschland, die Schweiz und Österreich planen auch eine Kooperation im Rahmen der Luftverteidigungsinitiative Sky Shield. Allerdings steht die FPÖ, die aus der vergangenen Nationalratswahl als stärkste Partei hervorgegangen ist und gerade mit der ÖVP über eine Koalition verhandelt, Sky Shield sehr kritisch gegenüber. Bundespräsident Alexander Van der Bellen sieht die Teilnahme Österreichs daher nicht als ausgemachte Sache an. "Österreich ist noch nicht vertraglich gebunden", sagte Van der Bellen am Freitag bei einer Pressekonferenz mit seiner Schweizer Amtskollegin Karin Keller-Sutter in Wien.
Zusammenfassung
- Österreich, die Schweiz und Deutschland haben am Freitag eine engere Zusammenarbeit ihrer Luftstreitkräfte beschlossen, die unter anderem die Entwicklung der Luftverteidigung und Ressourcennutzung umfasst.
- Ein jährliches Air Chiefs Meeting im D-A-CH-Format soll die Kooperation weiter vertiefen, während die geplante Teilnahme an der Sky Shield Initiative politisch umstritten ist.
- Bundespräsident Van der Bellen betonte, dass Österreich noch nicht vertraglich an Sky Shield gebunden ist, da die FPÖ als stärkste Partei skeptisch bleibt.
