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China, Südkorea und Japan sehen Kooperation wieder auf Kurs

Die drei ostasiatischen Wirtschaftsmächte Südkorea, China und Japan sehen ihre Zusammenarbeit durch ihr erstes Dreier-Gipfeltreffen seit viereinhalb Jahren wieder auf Kurs. Südkoreas Präsident Yoon Suk-yeol und die Ministerpräsidenten von Japan und China, Fumio Kishida und Li Qiang, einigten sich am Montag in Seoul unter anderem darauf, die Verhandlungen über ein gemeinsames Freihandelsabkommen wiederzubeleben, die seit 2019 ins Stocken geraten sind.

Zugleich betonten sie, am Ziel einer atomwaffenfreien koreanischen Halbinsel festzuhalten. In einer gemeinsamen Erklärung sprachen sie sich zudem für eine politische Lösung für die Probleme auf der koreanischen Halbinsel aus. Nordkoreas Atomwaffenprogramm, um das es seit vielen Jahren einen Streit zwischen dem abgeschotteten Land und der internationalen Gemeinschaft gibt, wurde nicht explizit genannt.

Während sich Yoon und seine beiden Gäste einig waren, dass Frieden und Stabilität auf der Halbinsel dem "gemeinsamen Interesse" dienten, offenbarten sich insbesondere beim Thema Nordkorea und dem Umgang mit der Führung in Pjöngjang auch Differenzen.

Li sprach von einem Neustart in den Beziehungen, auch um Frieden und Stabilität in der Region zu sichern. Dazu müssten allerdings politische Themen von Wirtschafts- und Handelsfragen getrennt werden. Er forderte zudem, protektionistische Maßnahmen und Abschottungen bei Lieferketten zu beenden. In einer gemeinsamen Abschlusserklärung verabredeten China, Japan und Südkorea, eine regelmäßigere Kommunikation auf höherer Ebene anzustreben.

Alle drei stimmten darin überein, dass der neunte Dreier-Gipfel "eine wertvolle Bedeutung für die Wiederbelebung der trilateralen Kooperation hat", hieß es. Dieses System solle gestärkt werden, sagte Yoon bei einer gemeinsamen Pressekonferenz. "Wir haben entschieden, regelmäßig Dreier-Treffen abzuhalten." Laut der Abschlusserklärung wollen die drei Länder ihre Kooperation zudem im Bereich der nachhaltigen Entwicklung, im Gesundheitswesen, in Wissenschaft und Technologie und beim Katastrophenmanagement fördern. Der Austausch zwischen den Menschen soll ausgebaut werden.

Bei den Diskussionen nahm besonders die Wirtschaft großen Raum ein. China ist für Südkorea und Japan der größte Handelspartner. Seit Ende 2019 ruhen jedoch die Verhandlungen über ein Abkommen, das untereinander einen freien Handel gewährleisten soll. Jetzt soll es Diskussion darüber geben, wie die Gespräche beschleunigt werden können. Ziel sei es, ein umfassendes und für alle Seiten vorteilhaftes Abkommen zu erzielen, hieß es.

Der Gipfel in Seoul wurde anfangs von der Ankündigung Nordkoreas überschattet, in den nächsten Tagen einen Satelliten ins All bringen zu wollen. Nordkorea hatte Japan nach Berichten der japanischen Nachrichtenagentur Kyodo davon informiert, der Start der Trägerrakete solle in den nächsten Tagen erfolgen. Südkoreas Militär hatte zuletzt von Anzeichen gesprochen, wonach Nordkorea Vorbereitungen für den Start eines zweiten Spionagesatelliten treffe. Die USA und ihre Verbündeten Südkorea und Japan werfen Nordkorea vor, beim Start eines Satelliten im November Technologie eingesetzt zu haben, die in direktem Zusammenhang mit seinem Programm für Interkontinentalraketen (ICBM) steht, die als wichtigstes Trägermittel für Atomsprengköpfe gelten.

Yoon und Kishida drängten Nordkorea beim Dreier-Gipfel, von dem Start abzusehen, da es sich um einen Verstoß gegen UNO-Verbotsbeschlüsse handeln würde. "Ich denke, die internationale Gemeinschaft muss resolut reagieren", warnte Yoon. Chinas Premier rief zur Zurückhaltung auf. China sei weiter entschlossen, den Frieden auf der Halbinsel zu wahren. "Wir hoffen, dass sich die betroffenen Parteien in Zurückhaltung üben und jede weitere Komplikation der Situation verhindern." Peking verfügt weiter über gute Verbindungen zu Pjöngjang.

Nach dem achten Gipfel im Dezember 2019 wurde eine Fortsetzung von der Corona-Pandemie und bilateralen Differenzen lange Zeit verhindert. Das jetzige Treffen fand auch vor dem Hintergrund der wachsenden strategischen Rivalität zwischen China und den USA statt. China und die mit den USA verbündeten Staaten Südkorea und Japan versuchen, angesichts der Rivalität das wachsende Misstrauen und die Spannungen in der Region zu überwinden.

Einerseits sind Südkorea und Japan mit ihrem Nachbarland China durch enge Handelsbeziehungen verbunden. Allerdings teilen sie mit Washington auch die Besorgnis über das zunehmende Machtstreben Pekings. China wiederum stört sich an der engen militärischen Kooperation der beiden Nachbarn mit den USA sowie an US-Sanktionen gegen die chinesische Wirtschaft wie Strafzölle und Lieferketten-Blockaden. Konflikte gibt es auch um das von China beanspruchte Taiwan, das nordkoreanische Atomprogramm und um gegensätzliche Positionen im Ukraine-Krieg sowie die enge Kooperation zwischen der Volksrepublik und Russland.

ribbon Zusammenfassung
  • Nach viereinhalb Jahren fand das erste Dreier-Gipfeltreffen zwischen Südkorea, China und Japan statt, bei dem die Wiederaufnahme der seit 2019 pausierten Freihandelsabkommen-Verhandlungen beschlossen wurde.
  • Die Staatsführer betonten die Notwendigkeit einer atomwaffenfreien koreanischen Halbinsel und sprachen sich für eine politische Lösung der Probleme aus.
  • Das Treffen wurde von Nordkoreas Ankündigung überschattet, einen Satelliten zu starten, was als Verstoß gegen UNO-Verbotsbeschlüsse gilt und die regionale Spannung erhöht.