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Anfechtung

Wagenknecht will Bundestagswahl neu auszählen lassen

11. März 2025 · Lesedauer 2 min

Das Bündnis Sahra Wagenknecht zieht nach dem verpassten Einzug in den Bundestag vor das deutsche Bundesverfassungsgericht, um eine neue Auszählung der Wählerstimmen zu erreichen. Damit will die Partei die fehlenden 13.400 Stimmen finden.

Eine BSW-Sprecherin bestätigte der Deutschen Presse-Agentur einen entsprechenden Bericht der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung". Der Antrag sei am Dienstag in Karlsruhe eingereicht worden, sagte sie. Im Lauf der Woche sollen weitere Klagen folgen.

Die Wagenknecht-Partei holte bei der Bundestagswahl 4,97 Prozent – damit fehlten rund 13.400 Stimmen auf den Einzug in den Bundestag, bei über 49,9 Millionen abgegebenen Stimmen. 

"Tausende" falsche Stimmen

"Einige tausend BSW-Stimmen sind offenbar fälschlicherweise anderen Parteien zugeordnet oder als ungültig bewertet worden", sagte Parteichefin Sahra Wagenknecht der "FAZ". 

"Der Respekt vor den Wählern gebietet es, mögliche Fehler genau zu prüfen und zu korrigieren", sagte die BSW-Chefin. Das funktioniere nur, "wenn vor Feststellung des amtlichen Endergebnisses eine bundesweite Neuauszählung erfolgt".

Fehler bei der Auszählung

In einigen Wahlkreisen kam es tatsächlich zu Fehlern. So wurden Stimmen für das BSW dem "Bündnis Deutschland" zugeordnet. In Berlin wurde das Ergebnis des BSW nachträglich um 150 Stimmen nach oben korrigiert. Deshalb kam es aber nirgends zu großen Verschiebungen. 

Das amtliche Endergebnis der Bundestagswahl vom 23. Februar soll voraussichtlich am Freitag bekanntgegeben werden. Dann könnte dagegen Einspruch erhoben oder sogar geklagt werden. 

Zusammenfassung
  • Das Bündnis Sahra Wagenknecht zieht nach dem verpassten Einzug in den Bundestag vor das deutsche Bundesverfassungsgericht, um eine neue Auszählung der Wählerstimmen zu erreichen.
  • Damit will die Partei die fehlenden 13.400 Stimmen finden.