Brasiliens Präsident gerät in politische Isolation

Brasiliens Rechtsaußen-Präsident Jair Bolsonaro produziert sich als Leugner der Coronakrise. Für die Lateinamerika-Expertin Ursula Prutsch ist das auch auf jene Personen zurückzuführen, "auf die er hört". Das sind neben dem politischen Vorbild, US-Präsident Donald Trump, auch führende Evangelikale. Doch könnte Bolsonaro politisch in die Isolation geraten, meinte Prutsch gegenüber der APA.

Der 65-Jährige sei auch ein Anhänger des Sozialdarwinismus, analysierte die aus Graz stammende Historikerin, die als Professorin für Geschichte der USA und Lateinamerikas am Amerika-Institut der Ludwig-Maximilians-Universität München lehrt, in ihrer Stellungnahme gegenüber der Austria Presse Agentur. Nicht nur Bolsonaro selbst, sondern diverse seiner aus der neoliberalen Elite kommende Minister würden an die Doktrin des "Überlebens der Stärkeren" glauben. "Da die Regierung von Bolsonaro arme Menschen, und die sind eben häufig dunkelhäutig oder indianisch, kriminalisiert, und den Indigenen auch ihre eigene Art zu leben verwehrt, wäre es ihr nicht unrecht, wenn es eben Covid-Tote in Favelas und im Amazonasraum gebe, weil Bolsonaro diese Bevölkerungsgruppen nichts wert sind."

Zudem sei Bolsonaro auch ein Fan von Edir Macedo. Der Pastor der einflussreichsten evangelikalen Kirche Brasiliens, habe beispielsweise verkündet, Covid-19 sei eine "Strategie des Satans und der Medien", so die 54-jährige Wissenschafterin. "Er meint, dass Glauben die beste Medizin gegen das Virus ist." Ein dritter "Einflüsterer" sei Olavo de Carvalho, der als Berater für Bolsonaro gerade in der Bestellung von Ministern und hohen Beamten eine große Rolle spiele. "Er ist ein selbsternannter Philosoph und faschistoider Esoteriker mit zehntausenden Anhängern. Er behauptet stur, dass Covid-19 nicht existiere und bei keinem einzigen Todesfall Corona als Todesursache festzumachen sei."

Zudem würden sich im Umfeld des brasilianischen Präsidenten weitere ähnliche Figuren tummeln: "Wenn man sich ansieht, welche hohe Kulturfunktionäre Bolsonaro im letzten Jahr bestellte, so waren das Verschwörungstheoretiker, Esoteriker, sogar Menschen, die glauben, die Erde sei flach."

Auch internationale Medien berichteten zuletzt, dass Bolsonaro in seiner Politik wohl darauf setze, dass seine größten Unterstützer in der weißen Mittelklasse in Brasilien zu finden seien, die sich ohnehin am besten gegen das Coronavirus schützen könne, und ihm der Rest der Bevölkerung somit egal sein kann. Diese Analysen betrachtet Prutsch mit Skepsis. "Die Mittel- und Oberschicht ist in Brasilien nicht so groß, dass man mit ihr allein Wahlen gewinnen könnte. Es gibt in Brasilien Wahlpflicht. Und diese ist durch elektronisches Wählen ermöglicht. Also wählen auch Favelabewohner und arme Brasilianer aus den ländlichen Regionen."

Bolsonaros Sieg bei den Wahlen 2018 sei zudem nicht nur der weißen Mittelklasse zu verdanken, sondern auch vielen armen Leuten in Favelas, so Prutsch. "Sie hofften, durch ihn würde das Land 'sicherer' werden. Sicherheit war eines der zentralen Schlagworte im Wahlkampf. Nun ist genau das Gegenteil eingetreten. Die Ernüchterung ist mittlerweile so groß, dass momentan nicht einmal 30 Prozent der Bevölkerung für Bolsonaro sind."

Das liege auch daran, dass noch vor Ausbruch der weltweiten Coronapandemie in Brasilien das Wachstum der Wirtschaft hinter den Erwartungen zurückblieb. "Zwar gab es etwas weniger Arbeitslose als 2015, aber noch immer waren 12,4 Millionen Menschen arbeitslos und weitere 12 Millionen im informellen Sektor, also ohne soziale Absicherung. Selbst wenn in zweieinhalb Jahren die Erinnerung an Covid-19 verblasst sein sollte, kann sich die Wirtschaft so rasch nicht erholen. Und das wird man Bolsonaros Regierung anlasten."

Gegen ein solches Kalkül Bolsonaros spreche aber auch, "dass Brasilien noch immer eine Demokratie mit starken und kritischen Medien ist, die Covid nicht kleinreden, im Gegenteil. Und auch das Militär glaubt an die Gefährlichkeit von Covid und hat begonnen, Maßnahmen zur Unterstützung der Bevölkerung gerade im Amazonasraum zu ergreifen." Dort seien auch NGOs aktiv. "Es werden gerade möglichst viele indigene Gruppen über Radio oder WhatsApp informiert. Für diejenigen, die nicht Portugiesisch sprechen, haben Mitglieder der indigenen Gemeinschaften, die des Portugiesischen mächtig sind, Informationen über die Gefährlichkeit des Virus in die jeweiligen indigenen Sprachen übersetzt."

Auch in den Favelas, wo der Staat ohnehin kaum präsent ist, hätten Drogenmafias, Vereine, soziale Organisationen und NGOs bereits für Schutzmaßnahmen gesorgt, hat Prutsch in Erfahrung gebracht und daraus ihre Schlüsse gezogen: "Ich habe den starken Eindruck, dass all die Strategien nicht nur das Virus isolieren helfen, sondern auch den Präsidenten und all jene, die es leugnen.

Ich hoffe nur, dass der soziale Druck von innen und der außenpolitische Druck nun auch diejenigen mächtigen evangelikalen Kirchen, die das Virus ignorieren, dazu bringen, ihre fatale und falsche Glaubenspolitik aufzugeben."

Ganz generell kann sich die Wissenschafterin angesichts der Coronakrise bei ihrer Brasilien-Analyse auch einen Seitenhieb auf US-Präsident Trump nicht verkneifen: "Es zeigt sich da wie dort: Populisten können nur Populismus. Sie schüren Krisen, aber wenn eine richtige Krise da ist, dann versagen sie."

Bolsonaro hatte die Lungenkrankheit Covid-19 anfangs als "kleine Grippe" und den weltweiten Kampf gegen das Coronavirus als "Hysterie" bezeichnet. Am vergangenen Donnerstag entließ Bolsonaro den populären Gesundheitsminister Luiz Henrique Mandetta, mit dem er seit Wochen über Kreuz lag. Der Minister hatte versucht, strikte Corona-Auflagen durchzusetzen.

Gegen die Entlassung Mandettas gab es Proteste in vielen Städten. Anhänger des rechtsextremen Präsidenten demonstrierten ihrerseits gegen die von mehreren Provinzgouverneuren verhängten Ausgangsbeschränkungen zur Eindämmung der Krankheit und forderten sogar ein Eingreifen der Streitkräfte.

Das über 200 Millionen Einwohner zählende Brasilien ist das lateinamerikanische Land mit der höchsten Zahl von registrierten Coronavirus-Infektionen. Bis Ende der vergangene Woche wurden dort mehr als 40.800 Fälle gezählt, fast 2.600 Menschen starben nach einer Ansteckung mit dem neuartigen Erreger. Fast 23.000 sind bereits wieder davon genesen.

(Das Gespräch führte Edgar Schütz/APA)