Brandstätter: "Russland will die Ukraine auslöschen"

Der NEOS-Abgeordnete Helmut Brandstätter war als Teil einer parlamentarischen Freundschaftsgruppe am Wochenende in der ukrainischen Hauptstadt Kiew. "Das war bewegend", meint der Abgeordnete über die Erfahrung im ukrainischen Parlament - der Werchowna Rada. Dort wurde im Beisein des ukrainischen Präsidenten Wolodymr Selenskyj feierlich die Flagge der Europäischen Union in den Sitzungssaal gebracht.

Brandstätter erklärt im PULS 24 Interview, dass auch in der Kriegszeit der Parlamentsbetrieb in der Ukraine funktionieren würde. Auch in den letzten Monaten wurden neue Gesetze verfasst und beschlossen, Ausschüsse würden tagen und es fänden Parlamentssitzungen statt, erklärt der Abgeordnete.

Ukraine verteidigt "europäische Werte"

Der NEOS-Abgeordnete befürwortet den EU-Kandidatenstatus für die Ukraine. "Klar ist, dass es während des Krieges keinen Beitritt geben kann", meint der ehemalige Journalist. Allerdings würden die ukrainischen Soldat:innen im Krieg gegen die russischen Invasoren auch europäische Werte verteidigen. "Die europäischen Werte würden zerstört werden, wenn die Ukraine zerstört wird", so Brandstätter.

Korruption als Problem 

Auf Nachfrage, welche Probleme die Korruption im Land für einen möglichen EU-Beitritt darstellen würde, meint der Abgeordnete, dass alle in der Ukraine dieses Problem kennen würden. Alle seine Gesprächspartner:innen vor Ort – von den Ministern abwärts – würden sich allerdings glaubhaft dafür einsetzen, die Korruption weiter zurück zu drängen. Brandstätter glaubt ihnen das.

Beim Wiederaufbau der ukrainischen Infrastruktur – hier erinnert der Abgeordnete an den Marschallplan für den Aufbau Europas nach dem Zweiten Weltkrieg – müsse sich die EU beteiligen. Allerdings auch sehr genau darauf achten, "wo das Geld hinkommt".