Blau-Türkis: Welche ÖVP-Politiker mitgehen - und welche nicht

Wer in der aktuellen Polit-Lage Schritt halten will, hat es derzeit nicht ganz einfach. Eine "Zuckerlkoalition" aus ÖVP, SPÖ und NEOS ist Geschichte, der Regierungsbildungsauftrag liegt nunmehr bei der FPÖ und Karl Nehammer tritt als Kanzler und ÖVP-Chef zurück. 

Die Ereignisse haben sich in wenigen Tagen buchstäblich überschlagen. Wenig überraschend ist es also, dass zwei Tage, nachdem Kickl mit der Regierungsbildung betraut wurde, auch schon die erste Liste möglicher FPÖ-Minister:innen kursiert. Bislang handelt es sich aber um Spekulationen, die in den Medien zirkulieren. Anders ist das bei der ÖVP, wo so manche Noch-Minister:innen einem Amt unter Blau-Türkis bereits eine Absage erteilten. 

So will etwa Außenminister Alexander Schallenberg, der auch interimistisch das Kanzler-Amt übernehmen wird, in einer möglichen FPÖ-ÖVP-Koalition nicht mehr zur Verfügung stehen. Dass er einer Regierung unter Kickl nicht angehören wolle, hatte er schon 2023 verlautbart und nunmehr bekräftigt. 

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Eine Absage erteilte auch schon Europaministerin Karoline Edtstadler, die schon vor wenigen Wochen ankündigte, sich nach der Regierungsbildung zurückziehen zu wollen. Sie wolle eine Anwaltskanzlei in Salzburg aufbauen, aber Abgeordnete bleiben. Bei dieser Meinung bleibt sie auch, bestätigte ein Sprecher PULS 24. Edtstadler war in der Vergangenheit nicht müde geworden, Kickl scharf zu kritisieren. 

Am Dienstag verkündete auch Frauenministerin Susanne Raab, dass sie sich aus der Politik zurückziehen werde. Sie bewirbt sich für die Generaldirektion in der ICMPD, jener internationalen Migrationsagentur, die derzeit vom früheren ÖVP-Chef Michael Spindelegger geführt wird.

Auch Bildungsminister Martin Polaschek hatte ein Amt in einer blau-schwarzen Regierung unter Kickl ausgeschlossen. Eine entsprechende PULS 24-Anfrage, ob sich an dieser Meinung etwas änderte, blieb vorerst unbeantwortet. 

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Totschnig, Tanner, Mayr und Karner nicht sicher 

Keine klare Tendenz gibt es derzeit bei Landwirtschaftsminister Norbert Totschnig sowie bei Verteidigungsministerin Klaudia Tanner. "Wir müssen aus Verantwortung gegenüber den Österreicher:innen an einer stabilen Regierung arbeiten. Alles Weitere wird man nach möglichen Verhandlungen sehen", hieß es aus dem Büro Totschnigs zu PULS 24.

Auch Tanner will erst einmal abwarten, berichtet der "Kurier". Auch sie hatte eine Koalition mit Kickl noch im Frühjahr vergangenen Jahres in einem APA-Interview ausgeschlossen. 

Auch Innenminister Gerhard Karner hatte Kickl als "Sicherheitsrisiko" bezeichnet. Ob er einer Kickl-Regierung angehören wird, ist noch nicht sicher. 

Der parteifreie Gunter Mayr, der das Amt des Finanzministers erst vor wenigen Monaten übernahm, lässt sich das ebenso noch offen, sagte ein Sprecher PULS 24. Er habe noch keine klare Tendenz. 

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Anders ist das bei Staatsekretärin Claudia Plakolm. Sie nannte Kickl einst "unmöglich als Regierungschef". Auf PULS 24 Anfrage hieß es von einer Sprecherin, dass ihre Entscheidung über eine Beteiligung an einer Kickl-Regierung nicht sicher sei. Der "Kurier" will von Parteiinsidern allerdings wissen, dass sie für ein Amt unter Kickl bereit sei - aber nur wenn das Regierungsprogramm passt. 

Auch der geschäftsführende Klubobmann August Wöginger wird bleiben. Im PULS 24 Interview am Dienstag, dass es eine "Gesamtverantwortung" für das Land gebe. Die ÖVP müsse "reagieren", wenn die FPÖ auf sie zugehe - obwohl Wöginger einst über Kickl sagte: "So ein Mensch kann und darf nicht Bundeskanzler der Republik Österreich werden". 

Wer Teil des Kabinetts Kickl werden könnte 

Aber auch im Falle der FPÖ kursiert bereits eine Liste möglicher Minister:innen. Vor allem Kickl-Vertrauter und Klubobmann im niederösterreichischen Landtag Reinhard Teufel steht hoch im Kurs bei einer FPÖ-Regierung einen Ministerposten zu erhalten. 

Er war einst Kabinettschef unter Kickl im Innenministerium. Auch die Generalsekretäre Christian Hafenecker und Michael Schnedlitz kommen für Ämter infrage - vor allem für den Posten als Klubobmann. Laut "Krone" käme Hafenecker auch als Verkehrsminister infrage. 

Auch die Kickl-Vertraute Susanne Fürst soll laut Medien gute Chancen auf ein Amt haben. So auch Arnold Schiefer, Barbara Kolm und Dagmar Belakowitsch. 

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