Bericht: Auch Wirtschaftsministerin Schramböck soll vor Rücktritt stehen
Der Rücktritt der zweiten ÖVP-Ministerin Margarete Schramböck stehe ebenfalls kurz bevor. Das will der "Standard" aus dem ÖVP-Umfeld erfahren haben. Eine offizielle Bestätigung ist noch ausständig. Laut der "Tiroler Tageszeitung" äußerte sich Schramböck auch bei der Sitzung des ÖVP-Landesparteivorstandes in Tirol nicht zu ihrer politischen Zukunft.
Schramböck meldete sich zwar Montagvormittag bei der turnusmäßigen Sitzung des Tiroler Landesparteivorstandes - nach einigen landespolitischen Themen - gegen Ende zu Wort, soll aber keine dezidierte Aussage zu ihrer Zukunft getroffen haben, erfuhr die APA aus Parteikreisen.
Tiroler Regierungsmitglied
Sollte es zu einem Rückzug kommen, gilt es als sicher, dass die Landespartei rund um Landeshauptmann Günther Platter weiter auf ein Tiroler Regierungsmitglied pochen wird. Ob es sich dabei aber um das Wirtschaftsministerium handeln muss oder es nicht etwa auch um das Landwirtschaftsministerium gehen könnte, war vorerst offen. Gehandelt werden mitunter Namen wie Landwirtschaftskammerpräsident Abg. Josef Hechenberger oder auch die EU-Abgeordnete Barbara Thaler. Letztere soll aber eher dazu tendieren, vorerst in Brüssel zu bleiben. Allzu groß dürfte die Minister-Personalauswahl nicht sein. Und ob Platter kurz vor der Landtagswahl im kommenden Jahr jemanden aus seiner Regierungsriege nach Wien ziehen lässt - wie etwa Landeshauptmannstellvertreter und Agrarlandesrat Josef Geisler - ist mehr als fraglich.
Ablösekandidatin
Schramböck gilt nach einigen unglücklichen öffentlichen Auftritten schon länger als Ablösekandidatin im ÖVP-Team - sie hält sich aber (mit kurzer Unterbrechung) immerhin schon seit 2018 in der Regierung. Zuletzt hatte sich auch Platter nur mehr zurückhaltend zu Schramböck geäußert. Zwar konstatierte er, sie mache "eine engagierte Arbeit wie alle anderen Regierungsmitglieder", meinte jedoch auch, eine Bewertung stehe ihm nicht zu, das müsse "in erster Linie der Bundeskanzler machen".
Sachslehner dementierte die Gerüchte als "absurd und völlig aus der Luft gegriffen".
Am Montag trat Landwirtschaftsministerin Elisabeth Köstinger zurück. In einer "persönlichen Erklärung" erklärte Köstinger, dass sie bereits mit dem Rücktritt von Ex-Kanzler Sebastian Kurz den Beschluss zum Rücktritt gefasst habe. Sie sei nur für eine "Übergangsphase" geblieben – darum hätte Kanzler Karl Nehammer sie gebeten. Sie will in die Privatwirtschaft wechseln.
Zusammenfassung
- Nach Landwirtschaftsministerin Köstinger soll laut Medienberichten auch Wirtschaftsministerin Margarete Schramböck den Job hinwerfen.
- Der Rücktritt der zweiten ÖVP-Ministerin Margarete Schramböck stehe ebenfalls kurz bevor. Das will der "Standard" aus dem ÖVP-Umfeld erfahren haben.
- Eine offizielle Bestätigung ist noch ausständig.
- Laut der "Tiroler Tageszeitung" äußerte sich Schramböck auch bei der Sitzung des ÖVP-Landesparteivorstandes in Tirol nicht zu ihrer politischen Zukunft.
- Schon in der vergangenen Woche machten Rücktrittsgerüchte um Schramböck die Runde, Bundeskanzler Karl Nehammer wolle die ÖVP neu aufstellen hieß es.
- Neben der Wirtschaftsministerin wurde auch Generalsekretärin Laura Sachslehner als Wackelkandidatin genannt. Sachslehner dementierte die Gerüchte als "absurd und völlig aus der Luft gegriffen".