Bablers nächste Schritte und sein Comeback-Plan für die SPÖ

Der neue SPÖ-Chef Andreas Babler besuchte Mittwochmorgen die Parteizentrale in der Wiener Löwelstraße, um sich mit Mitarbeitern auszutauschen. Empfangen wurde er dort mit Beifall. 

Noch unklar ist weiter, wer die Bundesgeschäftsführung übernimmt. Denn heute wird Babler, wie er beim Eintreffen in der Parteizentrale erklärte, jemanden bestellen, der die Geschäfte quasi nur interimistisch organisiert. Die politische Besetzung sei eine ganz andere Frage. Ohnehin ist der Bundesgeschäftsführer vom Parteivorstand zu wählen. 

Kein Lagerdenken, sondern die Besten für Posten

"Ich war nie Teil dieses Lagerdenkens", sagt Babler davor zu Neubesetzungen im SPÖ-Team im "Ö1 Morgenjournal". "Mir ist es wichtig, dass man die besten Menschen dazugewinnen kann", aber er habe Tage bei der Planung verloren. Am Mittwoch wolle er als ersten Schritt jemanden in der Bundesgeschäftsstelle finden, der die Koordination übernimmt, allerdings quasi nur interimistisch. Er sei aber fleißig am Telefonieren, brauche "mindestens täglich zwei Akkus zurzeit". Der neue Bundesgeschäftsführer sei aber vom Parteivorstand zu wählen. 

Als erstes Gremium tritt am Mittwochnachmittag ein Präsidium zusammen. Dort soll Bablers Plan, einen ordentlichen Parteitag im kommenden Herbst inklusive Statutenänderung zur Basiswahl der Parteiführung, besprochen werden.

Kontakt zu allen - außer Doskozil

"Selbstverständlich" werde er auch weiter versuchen, Hans Peter Doskozil zu erreichen, der die ersten beiden Male nicht abhob. Die letzten Tage seien auch für den Burgenländer "ein Wechselbad der Gefühle" gewesen. Mit allen anderen Landesparteivorsitzenden, den Präsidiumsmitgliedern, der Frauen-Vorsitzenden und der Gewerkschaftsspitze stehe er in Kontakt.  

Sommer-Tour durch "alle Bezirke" 

Bei der Kommunikation innerhalb der Partei gebe es Platz nach oben. Im Sommer wolle Babler deshalb in alle Bezirke fahren. Jeder könne sich einbringen. Babler will einen Dialog und dass die SPÖ "neu aufbrechen kann". "Nach den Chaos-Veranstaltungen der letzten drei Tage" rechnet er mit Umfragewerten von unter 20 Prozent. Er traue sich aber zu, "mit der Partei das Comeback der Sozialdemokratie auf die Beine zu stellen". 

Programm "mehrheitsfähig"

Andreas Babler sagt, seine Ziele für die SPÖ seien klar. Er wolle Menschen "aus der Armut rausholen", wolle für die Menschen keine schlaflosen Nächte mehr wegen steigender Mieten - Stichwort Mietpreisbremse und Vermögen höher besteuern. "Wenn das links sein soll, kann ich gut damit leben".

Natürlich gebe es in der SPÖ verschiedene Ansichten, aber "ich hab eigentlich keine einzige inhaltliche Kritik an einer Forderung" seines Programms gehört. Es gehe darum, "klare Kante zu zeigen", auch gegen bisherige Forderungen der ÖVP und FPÖ. "Wir arbeiten an der eigenen Profilierung". Babler ist überzeugt, "dass das mehrheitsfähig" ist, die Begeisterung beim Parteitag und die Euphorie an der Basis - Stichwort Parteineueintritte - würden dafürsprechen. 

Die SPÖ muss sich öffnen, transparenter werden und Mitglieder sollen nicht nur zusehen, sondern sich beteiligen. Er wolle "Demokratisierung in der Partei". 

Konsequenzen für Wahlkommission

Bis zum frühen Nachmittag habe Babler am Dienstag auf das Ergebnis der Neuauszählung gewartet, die neue Chefin der Wahlkommission habe ihm aber "hieb- und stichfest" erklären können, wie es zur Verwechslung der Ergebnisse gekommen sei. "Es ist natürlich trotzdem ein Riesen-Schaden, der da entstanden ist." Allerdings hätte er sich "das auch anders gewunschen". 

Michaela Grubesa, die beim Parteitag zuständige Vorsitzende der Wahlkommission, trat zurück, weitere Konsequenzen könne er, Babler, nicht setzen, denn "es steht dem Parteivorsitzenden inhaltlich personell nicht zu, da etwas zu kommentieren."  Die Kommission habe am Dienstag "einstimmig erklärt, was passiert ist und einstimmig das Ergebnis bestätigt"

"Das ist eine Kommission, die am Parteitag gewählt wird, die kann man nicht je nach Bedarf ändern oder aussuchen." Bis zum nächsten Parteitag sei sie im Amt.