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Auch am Freitag kein ÖH-Wahl-Endergebnis

Bei den am Donnerstag beendeten Wahlen zur Österreichischen HochschülerInnenschaft (ÖH) wird es auch am Freitag kein Endergebnis geben. Das teilte die ÖH der APA mit. Mittlerweile sind zwar die Resultate aller Unis da, nach wie vor fehlen aber etliche Hochschulen - diese werden voraussichtlich erst am Montag vorliegen. Einen einheitlichen Trend über Gewinner und Verlierer gibt es nicht. Die roten Studenten dürften aber auf Platz eins bleiben und die linke Koalition halten.

Die Verzögerungen sind zum Teil darauf zurückzuführen, dass viele Wahlkommissionen ihre Ergebnisse nicht bzw. nicht korrekt in das zentrale elektronische Wahlsystem einpflegen konnten. Das holten zwar die meisten am Freitag nach, manche waren für die ÖH aber nicht mehr erreichbar.

Eindeutige Trends in Sachen Wahlergebnisse für die Bundesvertretung gibt es nicht: An der Uni Wien, der größten Uni des Landes, verteidigte etwa der Verband Sozialistischer StudentInnen (VSStÖ) trotz Stagnation Platz eins deutlich und errang doppelt so viele Stimmen wie die Grünen und Alternativen StudentInnen (GRAS) auf Platz zwei, die selbst Stimmanteile verloren. Die ÖVP-nahe AktionsGemeinschaft (AG) und die Jungen liberalen Studierenden (JUNOS) verloren ebenfalls leicht.

An der Uni Graz legte der VSStÖ zu, während die AG verlor und die GRAS stagnierte. An der Uni Innsbruck und der Wirtschaftsuniversität (WU) büßte der VSStÖ dagegen zum Teil deutlich Stimmen ein. Die AG legte an der WU erdrutschartig zu und stagnierte an der Uni Innsbruck und bleibt an beiden Unis klar stärkste Fraktion. Die GRAS gewann in Innsbruck leicht dazu, büßte aber an den meisten anderen Unis Stimmenanteile ein bzw. stagnierte. An den meisten kleineren und mittleren Hochschulen hat der VSStÖ zugelegt, an der Uni Salzburg etwa ganz deutlich (auf Kosten der GRAS). Auch hier ist das Bild aber nicht einheitlich. So konnte etwa die AG in Linz und Klagenfurt Stimmen auf Kosten der roten Studenten dazugewinnen.

Für die Bundesvertretungsebene sind die Resultate aller Universitäten bereits veröffentlicht. Es fehlen aber noch rund zehn kleinere Hochschulen. Die ÖH wird nicht nur an Universitäten gewählt, sondern auch an Fachhochschulen, Pädagogischen Hochschulen und Privatunis.

Anhand der bisherigen Ergebnisse geht man in den Fraktionen davon aus, dass der VSStÖ seinen Platz als stimmenstärkste Liste verteidigen wird. Auch die linke Koalition aus VSSTÖ, GRAS und Fachschaftslisten (FLÖ) dürfte ihre Mehrheit behalten. Allgemein wird außerdem damit gerechnet, dass die AG am Ende vor der GRAS landen wird.

Endgültig klar ist zumindest die Wahlbeteiligung: Sie stieg gegenüber dem letzten Urnengang 2021 (16 Prozent) um rund fünf Prozentpunkte auf 21,2 Prozent. Damit gaben rund 73.300 der 346.400 Wahlberechtigten ihre Stimme ab. Das ist aber nach wie vor die zweitschlechteste Beteiligung in der ÖH-Geschichte. In den Jahren vor der Corona-Pandemie gingen jeweils rund 25 Prozent zur Wahl.

Trotzdem war man in der ÖH erleichert. Die scheidende ÖH-Vorsitzende Keya Baier (GRAS) sprach am Wahlabend gar von einer "absoluten Trendwende". Auch Bildungsminister Martin Polaschek (ÖVP) freute sich über das Überspringen der 20-Prozent-Marke. "Der Trend geht eindeutig nach oben."

Bundesweit kämpften neun Fraktionen um die 55 Mandate in der ÖH-Bundesvertretung, dem österreichweiten Studentenparlament. Dort verfügt der VSStÖ derzeit über 14 Mandate, die GRAS und die AG über je zwölf. Die JUNOS halten sechs Mandate, auf die gleiche Anzahl kommen die Fachschaftslisten (FLÖ). Zwei konkurrierende Kommunistische Studierendenverbände (KSV LiLi bzw. KSV Kommunistische Jugend/KJÖ) haben je zwei Mandate, über den letzten Sitz verfügt der Ring Freiheitlicher Studenten (RFS). Neben diesen acht Fraktionen stand auch noch die neue Liste "Who the F*uck is Herbert" bundesweit am Stimmzettel. Die ÖH-Spitze bilden eine Koalition aus VSStÖ, GRAS und FLÖ.

Die konstituierende Sitzung der neuen ÖH-Bundesvertretung findet am 23. Juni statt. Dort wird auch der neue ÖH-Chef bzw. die neue ÖH-Chefin gewählt. Die neue zweijährige Funktionsperiode beginnt am 1. Juli.

ribbon Zusammenfassung
  • Bei den am Donnerstag beendeten Wahlen zur Österreichischen HochschülerInnenschaft (ÖH) wird es auch am Freitag kein Endergebnis geben.
  • Mittlerweile sind zwar die Resultate aller Unis da, nach wie vor fehlen aber etliche Hochschulen - diese werden voraussichtlich erst am Montag vorliegen.
  • An der Uni Innsbruck und der Wirtschaftsuniversität (WU) büßte der VSStÖ dagegen zum Teil deutlich Stimmen ein.