Armenien und Aserbaidschan in Sotschi: "Keine Gewalt"

Alle Streitigkeiten seien "ausschließlich auf der Grundlage der Anerkennung der gegenseitigen Souveränität und der territorialen Integrität beizulegen", hieß es in einer gemeinsamen Erklärung. Nach Gesprächen mit dem Präsidenten von Aserbaidschan, Ilham Alijew, und dem armenischen Regierungschef Nikol Paschinjan in der russischen Schwarzmeerstadt Sotschi hatte Putin eine "Normalisierung" der Beziehungen zwischen beiden Ländern angekündigt.

Ein Friedensvertrag zwischen Armenien und Aserbaidschan sei nötig, erklärten die drei Spitzenpolitiker. Moskau sei bereit, den Weg dorthin zu unterstützen, hieß es.

Aus "gemeinsamer Sicht" sei es "ein sehr nützliches Treffen" gewesen, das "eine sehr gute Atmosphäre für mögliche zukünftige Abkommen geschaffen" habe, sagte Putin am Montag vor Journalisten in Sotschi. Der Kreml teilte mit, das Trio werde auch "Fragen des Wiederaufbaus und der Entwicklung von Handels- und Wirtschaftsbeziehungen sowie von Verkehrsverbindungen" erörtern.

Putin hatte zunächst unter vier Augen mit Paschinjan gesprochen. Dabei unterstrich er, es sei "das Wichtigste, den Frieden zu sichern und Entwicklungsbedingungen zu schaffen". Der armenische Ministerpräsident nannte als Prioritäten den aserbaidschanischen Rückzug aus von russischen Friedenstruppen kontrollierten Gebieten in Berg-Karabach sowie die Freilassung von Kriegsgefangenen.

Im anschließenden Gespräch mit Aserbaidschans Präsident Alijew hatte dieser betont, der Karabach-Konflikt sei "bereits Teil der Geschichte" und gesagt, für ihn gebe es in diesem Zusammenhang "praktisch nichts mehr zu diskutieren". Eine Normalisierung der aserbaidschanisch-armenischen Beziehungen erfordere "ernsthafte Schritte".

Russland werde "alles tun, um eine endgültige und umfassende Lösung für den Konflikt in Berg-Karabach zu finden", versicherte Putin. Es sei "in unser aller Interesse, die Beziehungen zu normalisieren". Der Dialog solle fortgesetzt werden.

Aserbaidschan und Armenien streiten seit dem Zerfall der Sowjetunion um die Grenzregion Berg-Karabach. Dabei kamen bisher 30.000 Menschen ums Leben. In den 1990er Jahren führten beide Staaten Krieg, seither flammte der Konflikt wiederholt auf. Kämpfe im Jahr 2020 mit mehr als 6.500 Toten wurden durch ein von Russland vermitteltes Waffenstillstandsabkommen beendet. Dabei musste Armenien große Gebiete aufgeben.

In dem seit Jahrzehnten anhaltenden Konflikt zwischen den beiden früheren Sowjetrepubliken hat Russland über die Jahre hinweg immer wieder eine Vermittlerrolle eingenommen. Auch EU und die USA schalteten sich zuletzt in den Konflikt ein und bemühten sich um Vermittlung, nachdem zuletzt im September bei erneuten Kämpfen mindestens 286 Menschen getötet worden waren.