Anzengruber will bis Mitte kommender Woche fertig sein
Indes wurde die konstituierende Sitzung des Gemeinderates mit der Angelobung Anzengrubers durch Landeshauptmann Anton Mattle (ÖVP) auf den 17. Mai gelegt bzw. verschoben - "aufgrund des ohnehin knappen Zeitplans und um etwas mehr Zeit für die Verhandlungen zu bekommen", wie der designierte Stadtchef wissen ließ. "Die Verschiebung gibt den drei Listen mehr zeitlichen Spielraum für die weiteren Gespräche und Aktivitäten, die im Vorfeld der konstituierenden Sitzung stattfinden müssen", erklärte Ex-ÖVP-Vizebürgermeister Anzengruber. Ursprünglich war man vom 16. Mai als Tag der Konstituierung des Stadtparlaments ausgegangen.
Bis zur konstituierenden Sitzung muss jedenfalls alles unter Dach und Fach sein, gilt es dabei doch nicht zuletzt die beiden Vizebürgermeister zu wählen. Die SPÖ dürfte die jetzige Stadträtin Elisabeth Mayr dafür nominieren, die Grünen den Anzengruber in der Stichwahl unterlegenen Noch-Bürgermeister Georg Willi, der erklärt hatte, jedenfalls in der Stadtpolitik bleiben zu wollen. Dafür braucht es die erforderliche Mehrheit des "Caprese-Koalition" genannten Mitte-Links-Dreierbündnisses, benannt nach einem italienischen Vorspeisensalat. "JA - Jetzt Innsbruck", die SPÖ und Anzengruber verfügen über 22 von 40 Gemeinderatsmandate.
Inhaltlich drang von den Verhandlungen bisher nichts nach außen. Die Frage, ob künftig alle im Stadtsenat vertretenen Parteien - also auch die FPÖ und die Liste um Ex-ÖVP-Staatssekretär Florian Tursky (das Neue Innsbruck) - Ressortverantwortung erhalten werden oder nicht, blieb indes weiter unbeantwortet. Darüber werde am Ende der Verhandlungen beraten und entschieden, erklärte ein Anzengruber-Sprecher gegenüber der APA. FPÖ-Vizebürgermeister Markus Lassenberger sagte der APA am Mittwoch am Rande einer Veranstaltung, dass er Stand jetzt nicht von einer Ressortverantwortung ausgehe. Die Grünen sprachen sich bisher nicht nur gegen eine Regierungsbeteiligung der FPÖ aus, sondern auch gegen Ressortverantwortung für ebendiese. Tursky hatte nach der Entscheidung Anzengrubers am Sonntag erklärt, dass sich seine Gruppe auf eine "konstruktive Oppositionsarbeit" vorbereiten werde. Die "Tiroler Tageszeitung" berichtete zuletzt über einen angeblichen geplanten "Rückzug auf Raten" Turskys. Eine Bestätigung blieb aber bisher aus.
Der von der ÖVP ausgeschlossene Anzengruber hatte sich in der Stichwahl gegen Amtsinhaber Willi klar mit 59,59 Prozent der Stimmen durchgesetzt. Willi kam auf 40,41 Prozent und muss damit nach nur einer Amtsperiode seinen Sessel räumen.
Bei der Gemeinderatswahl am 14. April waren die Grünen mit 18,87 Prozent und acht Mandaten auf Platz eins gelegen, obwohl sie mehr als fünf Prozentpunkte gegenüber der letzten Wahl einbüßten. Anzengruber rangierte bei seinem ersten Antreten mit seiner Liste auf Platz zwei: 16,83 Prozent und ebenfalls acht Mandate waren das Ergebnis. Dahinter landete die FPÖ mit 15,21 Prozent und sieben Mandaten (2018: 18,56 Prozent und acht Mandate). Auf Platz vier kam die SPÖ mit 13,58 Prozent und sechs Mandaten - was ein schönes Plus bedeutete, denn bei der letzten Wahl war man auf 10,32 Prozent und vier Mandate gekommen.
Enttäuschend das Abschneiden von Turskys "das Neue Innsbruck": Es reichte lediglich für 10,15 Prozent und vier Mandate. Im Stadtparlament landete die Liste Fritz mit 5,5 Prozent und zwei Mandaten (2018: 3,23 Prozent und ein Mandat). Einen gewissen Mitte-Links-Rutsch verdeutlichten nicht nur die - mit Abstrichen - Erfolge von Grünen und SPÖ, sondern auch das Abschneiden von linken "Kleinparteien": Überraschend den Sprung in den Gemeinderat und über die Vier-Prozent-Hürde schafften die Kommunisten mit 6,72 Prozent und drei Mandaten. Knapp in den Gemeinderat gelangte erneut die Liste "ALI", eine Art frühere Grünen-Abspaltung, mit 4,83 Prozent und zwei Mandaten. Beim letzten Urnengang hatte es nur für ein Mandat gereicht.
Zusammenfassung
- Johannes Anzengruber, der frisch gewählte Bürgermeister von Innsbruck, strebt an, die Koalitionsverhandlungen mit den Grünen und der SPÖ bis Mitte nächster Woche abzuschließen.
- Die konstituierende Sitzung des Gemeinderates wurde auf den 17. Mai verschoben, um mehr Zeit für die Koalitionsgespräche zu schaffen.
- In der neuen 'Caprese-Koalition' halten 'JA - Jetzt Innsbruck', die SPÖ und die Grünen zusammen 22 der 40 Gemeinderatsmandate.