Antisemitismus: Mitglieder der SJ Alsergrund aus SPÖ ausgeschlossen

Betroffen waren jene Aktivisten der trotzkistischen Organisation "Der Funke", die auch Mitglieder der Sozialistischen Jugend (SJ) Alsergrund waren. Zuvor war bereits die SJ-Bezirksorganisation aufgelöst worden.

Grund war die Nicht-Distanzierung gegenüber der Terrororganisation Hamas sowie antisemitische Äußerungen und die Verherrlichung von Gewalt und Terrorismus, hieß es.

"Radikale Nahost-Positionierung"

"Als Wiener Sozialdemokratie stehen wir seit jeher für ein respektvolles, friedliches Miteinander, in dem Antisemitismus und Terrorismus keinen Platz haben", erklärte Landesparteisekretärin Barbara Novak am Rande einer Parteiveranstaltung: "Die politische Ausrichtung des marxistischen Vereins 'Der Funke' mit seiner radikalen Nahost-Positionierung und der Ablehnung des Staates Israels lässt sich nicht mit unserer sozialdemokratischen Wertehaltung vereinbaren." Es handle sich bei den ausgeschlossenen "Funke"-Aktivisten um Einzelpersonen, betonte sie.

Die Vorstandssitzung zur Umsetzung der Parteiausschlüsse fand im Vorfeld der "Wiener Konferenz statt" - ein nicht öffentliches Gremium der Wiener SPÖ, bei der dieses Mal zum Thema Bildung diskutiert wird.