Babler: SPÖ-Mitgliederbefragung "machttaktische Überlegung"

30 Unterstützungserklärungen und eine wahre Bewerbungsmappe sollen die Bewerber:innen mitbringen, um sich den Parteimitgliedern der Sozialdemokratie in einer Befragung zu stellen. Die soll dann aber doch nicht bindend sein, wenn am Sonderparteitag Anfang Juni die schwelende Frage um den Parteivorsitz beantwortet werden soll.

Andreas Babler, SPÖ-Bürgermeister von Traiskirchen, kritisiert das Vorgehen des Parteivorstands im Newsroom LIVE bei PULS 24 Anchor Thomas Mohr scharf und zeigt sich angriffslustig. "Da kann niemand zufrieden sein", meint Babler im Hinblick auf die anstehende Befragung. Man müsse nun "Spielregeln von anderen zur Kenntnis nehmen", die er von "machttaktischen Überlegungen" geprägt sieht.

"Ich bin nicht Teil dieses Systems"

"Bis heute ist nicht klar, was man eigentlich will", sagte der Traiskirchner Bürgermeister. Die SPÖ sei eine "Mitgliederpartei" und eine Befragung dieser Mitglieder sei "keine Raketenwissenschaft". Im Interview zeigt er sich bereits im Wahlkampfmodus und positioniert sich klar auf der Seite der Parteibasis. "Ich bin nicht Teil dieses Systems", so Babler.

Er wolle die "Mitglieder zu Wort kommen lassen". Die ewigen Diskussionen um die Chef-Frage der Sozialdemokratie würden die Partei lähmen. "Wir diskutieren wochenlang über einen technischen, machtstrategischen Modus", urteilt Babler, "und keiner kümmert sich um die Partei, geschweige denn um Inhalte".

Babler will "Mitmach-Partei" und "grundlegende" Änderungen

Babler selbst hat ganz andere Vorstellungen, wie die Sozialdemokratie in Österreich funktionieren müsse. Man müsse "mit klaren Regeln einen demokratischen Prozess ermöglichen" und sich nicht vor einer Entscheidung der Parteibasis "fürchten". Vielmehr brauche es eine "lebendige Mitmach-Partei". Sollte er Chef der Partei werden, wolle Babler "einiges Grundlegendes ändern, auch in der Struktur, um das ganz deutlich zu sagen". Bei Personalfragen hielt sich Babler bedeckt, Bundesgeschäftsführer Christian Deutsch stehe laut ihm jedoch "bei niemandem außer Streit".