Alexander Van der Bellen: Wandelbarer Professor im Staatsdienst
Es war kurz nach dem ersten harten Lockdown in Österreich. Nach der ersten Welle der Pandemie war Österreich wie im Schockzustand. Lokale mussten immer noch um 23 Uhr schließen, die Wiener Innenstadt war nach Sturm und Regen wie leergefegt. Dennoch entdeckten Polizisten an jenem Abend Mitte Mai 2020 im Gastgarten eines Nobel-Italieners in der Wiener Innenstadt gegen 0.20 Uhr "ein scheinbar verliebtes Pärchen". Es handelte sich um Bundespräsident Alexander Van der Bellen und seine Frau Doris Schmidauer.
Das italienische Restaurant war längst geschlossen, die Rechnung war bezahlt, aber die Gäste sind im Schanigarten mit ihren Getränken sitzen geblieben. Das Personal und der Restaurantchef waren längst schon am Heimweg.
Gelassenheit und Schmäh
"Wir haben uns verplaudert", erklärte der Bundespräsident später und entschuldigte sich. Ein Satz, der für Van der Bellen typischer nicht sein könnte. Hektik und schnelles Reden gehören nicht zu seinen Eigenschaften. Gelassenheit und ein gewisser Schmäh hingegen schon. So kann man das Staatsoberhaupt zwischen seinen Terminen immer noch beim Spaziergang mit "First Dog" Juli im Volksgarten treffen, auch ein Wanderurlaub in seiner Heimat im Tiroler Kaunertal muss regelmäßig drin sein.
Freilich hatte es Van der Bellen nicht immer so gemütlich. Der Weg zu seiner ersten Amtsperiode war durchaus steinig, der Wahlkampf teils äußerst aggressiv. Die Umfragen hoben den mit guten Sympathie-Werten ausgestatteten Volkswirtschafter zunächst in lichte Höhen, die Wähler holten ihn wieder herunter. Im ersten Wahlgang landete er hinter seinem Erzrivalen Norbert Hofer (FPÖ). Es kam zur Stichwahl, bei der Van der Bellen nur durch die Briefwahlstimmen vor Hofer landete. Die FPÖ foch die Wahl an - erst im Juni 2016 wurde sie wegen Unregelmäßigkeiten wiederholt. Van der Bellen baute seinen knappen Vorsprung dann jedoch aus.
Vom Antikapitalisten zum Wirtschaftsliberalen
Der längste Wahlkampf aller Zeiten ließ "Sascha", wie der Sohn einer estnischen Mutter und eines russischen Vaters genannt wird, gänzlich unbekannte Seiten zeigen: Er warb strategisch mit dem Begriff "Heimat", verwendete Worte wie "null Toleranz" oder "Wirtschaftsflüchtling" und rückte von seiner eher befürwortenden Position zum Freihandelsabkommen TTIP ab. Ebenso legendär sein wenig staatstragender "Scheibenwischer" in einer TV-Konfrontation mit seinem Kontrahenten Norbert Hofer. Der sonst als eher wählerscheu geltende Kandidat tourte von Volksfest zu Volksfest.
Ideologisch war Van der Bellen aber ohnehin nie eindeutig einzuordnen. Ebenso wenig kann man ihn als klassischen Parteisoldaten bezeichnen - wodurch es ihm leichter fiel, sich als unabhängiger Präsidentschaftskandidat zu präsentieren. Das ehemalige SPÖ-Mitglied, das anfangs ÖVP, lokal auch mal KPÖ wählte, war ein politischer Spätzünder, wurde von Grünen-Mitbegründer Peter Pilz erst nach einiger Überzeugungsarbeit in die Partei geholt. 1994 wurde Van der Bellen Nationalratsabgeordneter, drei Jahre später Parteichef. Zuvor lehrte Van der Bellen, der auch gerne als "grüner Professor" bezeichnet wird, jahrelang Volkswirtschaft an den Unis in Innsbruck und Wien.
Elf Jahre blieb Van der Bellen an der Spitze der Grünen. Die Wahlergebnisse waren mal so, mal so - die Grünen etablierten sich in seiner Zeit aber als stabile Partei. Die wohl größte Enttäuschung seiner parteipolitischen Karriere war, dass es 2003 nicht zur schwarz-grünen Koalition kam, weil sich ÖVP-Chef Wolfgang Schüssel letztlich mit den Freiheitlichen doch für den billigeren Partner entschied.
"Der Sascha wäre ein genauso guter Schwarzer gewesen", sagt man im Kaunertal über ihn. Peter Pilz beschrieb ihn im "Standard" hingegen als "klassischen europäischen Linksliberalen." Van der Bellen selbst beschreibt seine Entwicklung in seiner Autobiografie als Wandlung vom "arroganten Antikapitalisten" zum "großzügigen Linksliberalen". Er sei vom "Liberalismus angelsächsischer Prägung" beeinflusst. Der Grünen Basis war er stets zu wirtschaftsliberal - der gemeinsame Nenner war oft nur Van der Bellens Priorität: Der Klima- und Umweltschutz.
Die "falschen Hoffnungen" des Barack Obamas
Glühender Europäer war Van der Bellen immer: Selbst als seine Partei noch gegen Österreichs EU-Mitgliedschaft agitierte, war er schon Befürworter eines Beitritts. Als seine politischen Vorbilder nannte der amtierende Präsident in seinem Buch "die großen Europäer" Robert Schuman, Jean Monnet und Jacques Delors, sowie Persönlichkeiten, "die über ihre jeweilige Parteibasis und Zeit hinaus gewirkt haben". Darunter etwa die legendären deutschen Kanzler Willy Brandt oder Michelle Bachelet, die erste demokratisch gewählte Präsidentin Chiles, auch die US-Präsidenten John F. Kennedy und Bill Clinton fanden Erwähnung. Bei Barack Obama sei er ob seiner Versprechungen skeptisch gewesen, merkte aber an: "Ohne diesen Schub an (falschen) Hoffnungen hätte Obama die Wahlen vielleicht nicht gewonnen."
Falsche Hoffnungen machte sich Van der Bellen selbst von der Nationalratswahl 2008 - das Ziel von 15 Prozent und Regierungsbeteiligung wurde klar verfehlt. Nach der Wahl übergab er die Partei an Eva Glawischnig. Von 2012 bis 2015 war er Abgeordneter im Wiener Landtag.
Als er sich schließlich - vorübergehend - aus der Politik verabschiedete, überlegte er in seinem Buch "Die Kunst der Freiheit" noch, ob er überhaupt antreten solle. "Im Wesentlichen stehen sich zwei Überlegungen diametral gegenüber. Einerseits (...) ist die Funktion des Bundespräsidenten im Grunde unvereinbar mit meinem Anspruch auf Privatsphäre. Und im Alter von 72 Jahren möchte man doch mehr davon haben. Andererseits, nur wenigen Personen wird die Ehre und das Vertrauen zuteil, als zumindest nicht aussichtsloser Kandidat für dieses höchste Amt der Republik zu gelten".
Er tat es und hatte wohl selbst nicht damit gerechnet, wie turbulent diese Zeit sein wird: Die Grünen flogen aus dem Nationalrat, die türkis-blaue Regierung wurde angelobt. Mit seiner Ablehnung von Harald Vilimsky und Johann Gudenus als Minister setzte Van der Bellen ein Zeichen. Herbert Kickl (alle FPÖ) wurde dennoch Innenminister - Van der Bellen bezeichnete das später als "große Belastung".
"So sind wir nicht"
Im Mai 2019 tauchte das Ibiza-Video auf. "So sind wir nicht", musste "Sascha" versichern. Es kam zu Rücktritten und einem Regierungswechsel. Zum ersten Mal musste ein Bundespräsident nach einem Misstrauensvotum alle Regierungsmitglieder entlassen. Van der Bellen betrat Neuland und setzte eine Expertenregierung ein - mit der ersten Bundeskanzlerin der Geschichte Österreichs. 2021, wieder waren die Türkisen an der Macht, folgten auf Korruptionsermittlungen die Rücktritte der Bundeskanzler Sebastian Kurz und Alexander Schallenberg.
Van der Bellen wird schon jetzt als Präsident der Angelobungen in die Geschichte eingehen - sechs Bundeskanzler waren es (bisher). Dazu kamen die Corona-Krise und der Krieg in der Ukraine.
Van der Bellens staatsmännische Auftritte, seine Gelassenheit während der zahlreichen Krisen und ein wenig Schmäh bescherten ihm große Beliebtheit. Laut einer aktuellen Umfrage führt er und würde auf 66 Prozent kommen, obwohl sich manch einer da oder dort direktere Worte von ihm gewünscht hätte. Jedenfalls wird er - wohl auch weil er nicht alles kommentiert - nun von allen Parlamentsparteien außer der FPÖ unterstützt. Der Kandidat der Liberalen, Konservativen und Sozialdemokraten ist jetzt 78 und will es nochmal wissen.
Zusammenfassung
- Alexander Van der Bellen will es wieder wissen, zögerte aber schon vor dem ersten Antritt bei der Bundespräsidentenwahl.
- Den grünen Volkswirtschafts-Professor aus Tirol konnte man politisch nie recht einordnen. Dennoch bekommt er von der Politik nie genug.
- Wofür steht Alexander Van der Bellen?