Afghane nach Drohung gegen Nehammer in Untersuchungshaft
Der laut Innenministerium subsidiär Schutzberechtigte - zu diesem Status laufe derzeit ein Aberkennungsverfahren - sei vom Verfassungsschutz in enger Zusammenarbeit mit regionalen Polizeieinheiten ausgeforscht worden. Die Festnahme sei im Zusammenhang mit weiteren Straftaten in Telfs (Bezirk Innsbruck-Land) erfolgt. Dabei handle es sich insbesondere um Gewaltdelikte. Die Untersuchungshaft sei aufgrund der Drohung gegen den Kanzler verhängt worden.
In der Nachricht mit der Drohung schreibt der Mann außerdem, er sei Christ, kein Muslim. Der Afghane habe zudem erklärt, der Teufel hätte die Nachricht geschrieben, hieß es aus dem Innenministerium, das ihn in einer Stellungnahme als islamistischen Extremisten bezeichnete.
"Wir dulden keine islamistischen Umtriebe und Morddrohungen", wird auch Innenminister Gerhard Karner (ÖVP) zitiert, der wie die gesamte ÖVP im Wahlkampf vor allem auf das Thema Sicherheit setzt. "Auch das Internet ist dabei kein rechtsfreier Raum. Wer so etwas macht, wird vom Verfassungsschutz ausgeforscht und zur Rechenschaft gezogen", betonte Karner.
Zusammenfassung
- Ein Afghane bedrohte Bundeskanzler Karl Nehammer (ÖVP) per Direktnachricht auf Instagram und befindet sich nun in Untersuchungshaft in Innsbruck.
- Der Verdächtige, ein subsidiär Schutzberechtigter, wurde vom Verfassungsschutz in Zusammenarbeit mit regionalen Polizeieinheiten ausgeforscht und im Zusammenhang mit weiteren Straftaten in Telfs festgenommen.
- Innenminister Gerhard Karner betonte die Null-Toleranz-Politik gegenüber islamistischen Umtrieben und Morddrohungen und unterstrich, dass das Internet kein rechtsfreier Raum sei.
