AfD Bremen von deutscher Bundestagswahl ausgeschlossen
Die AfD wird vorerst nicht bundesweit bei der Bundestagswahl in Deutschland antreten können. Der Bremer Landesverband der Partei wurde am Freitag vom Wahlausschuss von der Teilnahme an der Abstimmung am 26. September ausgeschlossen.
Die Entscheidung des Ausschusses soll einstimmig getroffen worden sein. Die Partei soll verabsäumt haben, die Einhaltung der wahlgesetzlichen Vorschriften eidesstattlich zu versichern. Daraufhin hatte der Landeswahlleiter empfohlen, die AfD Bremen nicht zur Wahl zuzulassen.
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Laut "Wahlrecht.de" sollen interne Querelen der Hintergrund für das Versäumnis der Bremer AfD sein. Der stellvertretende Bremer Parteivorsitzende Sergej Minich soll mit einem weiteren Mitglied im Streit gelegen sein.
Zusammenfassung
- Die AfD wird vorerst nicht bundesweit bei der Bundestagswahl in Deutschland antreten können.
- Der Bremer Landesverband der Partei wurde am Freitag vom Wahlausschuss von der Teilnahme an der Abstimmung am 26. September ausgeschlossen.
- Die Partei soll verabsäumt haben, die Einhaltung der wahlgesetzlichen Vorschriften eidesstattlich zu versichern.
- Laut "Wahlrecht.de" sollen interne Querelen der Hintergrund für das Versäumnis der Bremer AfD sein.
- Der stellvertretende Bremer Parteivorsitzende Sergej Minich soll mit einem weiteren Mitglied im Streit gelegen sein.