16,6 Milliarden bis 2032 - Die Einkaufsliste des Bundesheeres

Entsprechend lang ist die Einkaufsliste des Militärs. Es soll in allen Bereichen Neuanschaffungen bzw. Modernisierungen geben, von Luftabwehr über Abfangjäger, Transportflugzeuge, bis zu Drohnen, Hubschraubern und Kampfpanzern.

Jährlicher Landesverteidigungsbericht

Gemeinsam mit dem gesamtstaatlichen Budget wurde diese Woche im Ministerrat auch das Landesverteidigungsfinanzierungsgesetz beschlossen. Dieses soll für die kommenden zehn Jahre das Heeresbudget sichern. Im Gesetz wird die Budgeterhöhung um insgesamt 5,25 Milliarden Euro im Finanzrahmen bis 2026 festgehalten und ein "Bekenntnis zu weiterhin steigenden Budgets der Untergliederung 14" (Heeresbudget, Anm.) in den Jahren 2027 bis 2032 festgeschrieben. In dem Gesetz wird auch festgelegt, dass jährlich ein Landesverteidigungsbericht erstellt werden muss.

Verteidigungsministerin Klaudia Tanner (ÖVP) hat immer wieder betont, dass das Heer nichts kaufen werde, was es nicht wirklich brauche. Angesichts der Tatsache, dass das Bundesheer seit Jahrzehnten unterfinanziert war, hat sich ein riesiger Investitionsrückstau gebildet, der nun abgebaut werden soll.

Heeresbudget in drei Bereiche unterteilt

Das Heeresbudget ist grundsätzlich in drei Bereichen unterteilt: Personal, zu dem aktives Personal, Grundwehrdiener und Milizsoldaten gehören. Die Pensionen ehemaliger Soldaten werden nicht aus dem Heeresbudget bezahlt, sondern aus dem Budgetkapitel UG 22 und UG 23 (Beamtenpensionen). Der zweite Bereich ist die so genannte Basisleistung, darin enthalten ist der Betrieb (Ausbildung, Instandsetzung, Instandhaltung, Betriebsmittel, Bekleidung, Munition). Der dritte Bereich sind die Investitionen, die nun im Fokus stehen.

Die Planungsverantwortlichen erklärten bei einem Hintergrundgespräch Donnerstagabend, wo sie die versprochenen Milliarden investieren wollen. Dazu hat das Heer drei Bereiche definiert: Mobilität, hier sollen rund sechs der 16 Milliarden investiert werden, für Schutz und Wirkung sind sieben Milliarden nötig und in Autarkie und Nachhaltigkeit sollen drei Milliarden fließen.

Bereich Mobilität

Im ersten Bereich geht es um Mobilität am Boden, taktische Luftmobilität und die aktive Luftraumüberwachung. Fix ist die Nachrüstung der vorhandenen 15 Eurofighter. Immer wieder wird auch der Kauf von drei bis vier gebrauchen Zweisitzern von Deutschland ventiliert. Dazu gibt es offiziell aber keine Äußerungen. Im Idealfall bekommt das Bundesheer eine zweite Flotte, nachdem die Saab 105 ohne Nachfolge ausgeschieden sind.

Für die taktische Luftmobilität sind weitere S-70 "Black Hawk" und Leonardo AW-169 Hubschrauber sowie ein Ersatz für die Transportflugzeuge Hercules C130 vorgesehen. Auf der Mobilitätsliste am Boden sind unter anderem weitere Radpanzer Pandur, gepanzerte Fahrzeuge für Pioniere und Sanitätskräfte, leicht Infanteriefahrzeuge leicht, Fahrzeuge für die Gebirgsjäger und Lkw vorgesehen.

Bereich Schutz und Wirkung

Im Bereich Schutz und Wirkung geht es einerseits um den persönlichen Schutz der Soldaten. Alle Einsatzkräfte sollen mit den modernsten Nachtsichtgeräten, Schutzwesten und Waffen ausgerüstet werden. Im Bereich der Panzertruppe sollen die vorhandenen 112 Schützenpanzer Ulan und 56 Kampfpanzer Leopard 2 modernisiert werden. Auch der Kauf neuer Schützenpanzer ist nicht ganz ausgeschlossen, diese wären aber erst 2029 vorhanden und daher sei es wichtig, dass man die vorhandenen auf Vordermann bringe, so die Planer.

Bei der bodengebundene Luftabwehr ist die Anschaffung eines neuen Luftabwehrsystems mittlerer Reichweite, welches alleine mehr zwei Mrd. Euro kosten wird, geplant. Ebenfalls auf der Liste ist Drohnenabwehr und die Modernisierung der Fliegerabwehr. Im Bereich "Einsatzmittel abgestufte Wirkung" sind der Kauf von Munition und Waffen mit weitreichender Wirkung vorgesehen, bei Aufklärungssystemen sind Investitionen in den Domänen Luft, Land, Cyber und Informationsraum geplant.

Bereich Autarkie und Nachhaltigkeit

Im Bereich Autarkie und Nachhaltigkeit sind Beschaffungen und Modernisierungen in Infrastruktur, Logistik, Sanitätswesen, Cyber-Abwehr, Bevorratung und elektronische Kampfführung vorgesehen.

Unter dem Strich soll das Bundesheer mit seinen 55.000 Soldaten wieder in die Lage versetzt werden, das Land verteidigen zu können, so die Militärs.