Regierung von Berlin will Clubs zu Kulturstätten machen

Berliner Clubs sollen nach dem Willen der Lokalregierung der deutschen Hauptstadt besser vor Verdrängung geschützt werden. Dafür sollen sie als Kulturstätten anerkannt werden, wie aus einem Antrag der Fraktionen von SPD, Linke und Grünen hervorgeht.

Schützenswert seien Clubs, die "einen regelmäßigen Spielbetrieb und ein anerkanntes künstlerisches Profil aufweisen, das durch kuratiertes Programm, musikästhetischen Anspruch und ein raumgestalterisches Konzept gekennzeichnet ist", heißt es darin.

Im Land sollen neue Bauvorhaben dem Antrag zufolge Rücksicht auf Clubs nehmen und Bauherren im Zweifel selbst für Lärmschutz sorgen. "Neben den aktuellen Coronabeschränkungen sehen sich diese Clubs aufgrund von Nutzungskonkurrenz zunehmend in ihrer Existenz bedroht", schreiben die Abgeordneten. Besonders die steigenden Gewerbemieten und Verdrängung durch heranrückende Wohnbebauung seien ein Problem.

Die Fraktionen sprachen sich außerdem für die Verstärkung des Lärmschutzfonds' des Landes aus. Da daraus nur Zuschüsse für Schallschutzmaßnahmen an und in Clubs möglich seien, investierten Betreiber mehr, hieß es. Der Verband der Clubszene und die Linke werben schon länger auf Bundesebene dafür, Clubs baurechtlich als Kulturstätten statt als Vergnügungsstätten einzuordnen.