Protest zur steirischen Kulturpolitik mit Kundgebung

Das E-Mail mit dem Offenen Brief wurde am Sonntagabend an Kulturlandesrat Kornhäusl abgeschickt. Anlass für die darin ausgedrückte "tiefe Besorgnis bezüglich der Entwicklung der steirischen kulturellen Landschaft" sei die "sehr überraschende Besetzung des Kulturkuratoriums", wie es im Brief hieß. Kritisiert wird sowohl die Zusammensetzung als auch der Bestellungsvorgang, der als "handstreichartig" bezeichnet wurde.

Laut den Unterzeichnenden würde es den neuen Kuratoriumsmitgliedern an fachlicher Kompetenz in der zeitgenössischen Kunst fehlen, die "politische Affilierung und nicht das entsprechende Fachwissen" seien der ausschlaggebende Faktor, wurde vermutet. In der aktuellen Zusammensetzung werde es jedenfalls "der Vielfalt des kulturellen Feldes sicher nicht gerecht" und sei ein "schwerer Schlag" gegen die steirische Kulturpolitik.

Zudem würden die bisher bekannt gewordenen Kürzungen "teils renommierte Initiativen, die über viele Jahre aufgebaut wurden", bedrohen, die Entscheidung, wer um wie viel gekürzt werde, erscheine "willkürlich und intransparent". Kornhäusl wurde aufgefordert, klarzustellen, wie er es mit dem Erhalt des Kulturlandes "in all seiner Vielfalt" halte und gegen den "Kahlschlag an der kulturellen Szene" stelle. Gefordert wurde die neuerliche Umbesetzung des Kulturkuratoriums, das in der derzeitigen Form als "nicht tragbar" empfunden wurde. Der Brief erging gleichlautend an den Landeshauptmann der Steiermark Mario Kunasek (FPÖ), Landeshauptmannstellvertreterin Manuela Khom (ÖVP) sowie an die Landtagsklubs aller im Landtag vertretenen Parteien.

Kornhäusl: Vorhandene Mittel bestmöglich und fair verteilen

Kulturlandesrat Kornhäusl bekenne sich zur offenen und vielfältigen steirischen Kulturlandschaft: zum Universalmuseum Joanneum genauso wie zum steirischen herbst, den Bühnen Graz genauso wie zur freien Szene und der Kulturstrategie 2030, wurde vonseiten des Büros des Landesrates am Montag auf Nachfrage betont. Nachdem das Kuratorium ein beratendes Gremium der Landesregierung sei, werde es auch immer durch die Landesregierung besetzt, jede Neubestellung basiere auf einem einstimmigen Beschluss der Landesregierung, wurde betont.

Man verstehe die Sorgen und Unsicherheiten in Verbindung mit den budgetären Einsparungen. "Wichtig ist, dass die vorhandenen finanziellen Mittel bestmöglich und fair verteilt werden. Festzuhalten ist aber auch, dass das steirische Kulturbudget von 2019 bis 2025 um 35 Prozent erhöht worden ist" und das Budget von 2024 für das Jahr 2025 fortgeschrieben wurde. Zudem seien in den letzten Jahren Mittel aus anderen Fördertöpfen in die Kultur investiert worden, über die der neue Kulturlandesrat nicht verfüge, wurde erklärt. Wenn ein Kulturkuratorium jährlich hunderte Förderansuchen behandle, liegt es dementsprechend auf der Hand, dass viele Ansuchen nicht positiv beurteilt werden.

Dringliche Anfrage im Landtag am Dienstag

Am Dienstag nimmt Kornhäusl zu einer diesbezüglichen "Dringlichen Anfrage" Stellung. Am Montag wurde betont, dass in den kommenden Wochen Gesprächsrunden mit Kulturschaffenden "aus allen Bereichen" stattfinden werden. Zum Umbau des Kuratoriums hat sich am Montag auch der Freiheitliche Landtagsklub zu Wort gemeldet: "Ein Durchlüften der Entscheidungsstrukturen sollte gerade in so einem dynamischen Bereich wie der Kulturarbeit eigentlich von allen Seiten begrüßt werden", wurde betont. "Zudem haben manche amtierenden Vertreter in diesem Gremium in der Vergangenheit offenbar teils ihre Partikularinteressen in den Vordergrund gerückt, das muss schleunigst ein Ende haben", hieß es in der Aussendung weiter. Die neue Besetzung im Kulturkuratorium wolle man "ruhig und sachlich" diskutieren, dem neuen Kuratorium solle eine "faire Chance" gegeben werden.