Claudia Roth wird deutsche Kulturstaatsministerin

Roth hat bereits eine lange Parteikarriere hinter sich, bis heute ist sie eines der prominentesten Gesichter der Partei. Sie gilt wahlweise als Herz, Seele oder Mutter der Grünen. Mehr als elf Jahre stand sie an der Spitze. Ihr Image als im Umgang auch mal schwierige Politikerin machte sie selbstironisch zum Titel einer Kampagne für mehr Frauen bei den Grünen: "Wer nervt mehr als Claudia?"

Sie war Außenpolitikerin, Menschenrechtsexpertin, engagierte sich für Kulturpolitik, Minderheiten und Demokratiefragen. Unter dem damaligen Kanzler Schröder war sie zwei Jahre lang Beauftragte der Bundesregierung für Menschenrechtspolitik und Humanitäre Hilfe. Seit 2013 ist Roth Vizepräsidentin des Bundestages, damals mit dem schlechtesten Ergebnis gewählt. Auf dem Posten wurde sie gerade erst - sehr klar - bestätigt.

Roth trifft in Flüchtlingslagern ebenso den richtigen Ton wie im Fußballstadion. Vor allem am äußersten rechten Rand gilt sie als rotes Tuch. Regelmäßig wird sie Ziel von Hassbotschaften und Drohungen. Als Bundestagsvizepräsidentin habe sie es stets als eine zentrale Aufgabe begriffen, die Demokratie jeden Tag aufs Neue zu schützen, zu stärken und zu verteidigen, sagte sie der dpa. Diese Arbeit wolle sie als Staatsministerin für Kultur und Medien mit Herzblut fortführen. "Denn Kultur ist demokratierelevant, die Freiheit von Kultur und Medien sind Gradmesser der Demokratie." Das zeige sich auch in den Angriffen auf die Kunstfreiheit und die Unabhängigkeit der Medien, die weltweit unter Druck gerieten. Auch Deutschland sei nicht immun. "Kultur ist der Kitt, der die Gesellschaft zusammenhält, kein Sahnehäubchen für gute Zeiten, kein Luxusgut, sondern essenziell für unser Menschsein und Grundnahrungsmittel unserer Demokratie."

Es sei ihr eine große Freude und unglaubliche Ehre, dass sie von ihrer Partei vorgeschlagen worden sei, die Kulturpolitik der kommenden Jahre aktiv gestalten zu dürfen. "Schon immer schlagen zwei Herzen in meiner Brust: die große Liebe für die Kunst und Kultur und meine Leidenschaft für die Demokratie. Zwei Bereiche, die untrennbar miteinander verwoben sind, denn unserer Demokratie fehlt ohne Kunst und Kultur die Stimme. Mit dem Amt der Staatsministerin für Kultur und Medien vereinen sich diese zwei Herzen zu einer großen Liebe."

Ihre beruflichen Wurzeln hat die in Ulm geborene Roth im Kulturbereich. Sie studierte Theaterwissenschaften in München, war anschließend Dramaturgin an Bühnen in Dortmund und Unna. Als Managerin von Ton Steine Scherben agierte sie zu Beginn der 80er Jahre, zog auch mit Reiser & Co von Berlin aus in ein Bauernhaus im friesischen Fresenhagen.

Kultur- und Medienpolitik liegt in Deutschland eigentlich in der Kompetenz der Länder. Die unter dem damaligen SPD-Kanzler Gerhard Schröder beim Bund eingerichtete Institution existiert erst seit 1999. Michael Naumann und Julian Nida-Rümelin waren für die SPD die ersten auf dem Posten. Die anschließend agierende parteilose Christina Weiss machte sich bereits für ein Ministerium stark. Bernd Neumann war der erste CDU-Mann im Amt, von ihm übernahm Grütters.

Auf die neue Kulturstaatsministerin warten einige dicke Brocken. So wollen SPD, Grüne und FDP Kultur zum staatlichen Auftrag machen. Für eine Aufnahme der Kultur als Staatsziel ins Grundgesetz wären allerdings auch Stimmen aus der Opposition notwendig.

Unter Grütters sind Macht und Einfluss des Amtes auch gegenüber den Ländern enorm ausgeweitet worden. Der Etat stieg zuletzt um 155 Millionen auf gut 2,1 Milliarden Euro in diesem Jahr. Auch die umfassenden Corona-Hilfen liefen im Kulturbereich weitgehend über das Haus.

Im Kanzleramt hat es die Grüne Roth dann wohl künftig mit SPD-Kanzler Olaf Scholz zu tun. Wie wichtig diese Beziehung sein kann, hat ihr Amtsvorgänger Naumann beschrieben. "Es funktioniert, wenn dieses Amt das Wohlwollen des Bundeskanzlers hat. Wenn das aber nicht der Fall ist, ist es eben Pech für die Kulturpolitik."

Der für die Grütters-Nachfolge hoch gehandelte Hamburger Kultursenator Carsten Brosda (SPD) würdigte Roth als "interessiert, leidenschaftlich, empathisch". Bei Twitter schrieb Brosda am Freitag: "Wem eine offene, vielfältige Gesellschaft am Herzen liegt, kann sich auf Claudia Roth als Staatsministerin für Kultur und Medien freuen. Ich freue mich, dass unsere Zusammenarbeit weitergeht."

Der Geschäftsführer des Deutschen Kulturrates, Olaf Zimmermann, erklärte, mit Roth werde ein Politikprofi dieses wichtige politische Amt übernehmen. Für eine erfolgreiche Kulturpolitik sei eine gute Zusammenarbeit zwischen Scholz (SPD) und Roth essenziell. "Wir sind gespannt, wie Claudia Roth ihr Amt führen wird und freuen uns auf die Zusammenarbeit." Der Pianist Igor Levit schickte für Roth bei Twitter ein Herz - in Grün.

(S E R V I C E - https://www.bundesregierung.de/breg-de/bundesregierung/staatsministerin-fuer-kultur-und-medien)