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Neues Jugendgefängnis in Wien-Simmering verzögert sich

Im Vorjahr wurde beschlossen, dass die Justizanstalt (JA) Gerasdorf keine männlichen jugendlichen Straftäter mehr aufnimmt. Das bis dahin auf den Jugendstrafvollzug spezialisierte Gefängnis soll von einer neuen, modernen Einrichtung am Standort Münnichplatz in Wien abgelöst und an die bestehende JA Simmering angebunden werden. Von einer Inbetriebnahme im Juli 2024 war die Rede. Dass dieser Zeitplan nicht gehalten hat, hält Volksanwältin Gaby Schwarz für "einen Skandal".

Die Inbetriebnahme der JA Münnichplatz habe "höchste Priorität", versicherte das Justizministerium. Derzeit werde "intensiv an den vorbereitenden Maßnahmen gearbeitet".

"Man hat der Volksanwaltschaft bis jetzt keinen Termin kommuniziert, wann der Münnichplatz in Betrieb gehen soll", hatte zuvor Volksanwältin Schwarz im Gespräch mit der APA kritisiert. Das sei gegenüber den inhaftierten Jugendlichen, die aus Gerasdorf in andere, teilweise überbelegte Gefängnisse verlegt wurden, ihren Angehörigen, aber auch dem Wachpersonal unverantwortlich. "Wenn ich so ein Projekt angehe, muss ich das planen, den Prozess anders aufstellen. Der Zeitplan ist einzuhalten. Es geht ja um Menschen. Die Jugendlichen, die Angehörigen, die haben eine Erwartungshaltung", meinte Schwarz.

Inoffiziell ist aus der Justiz zu hören, dass das neue Jugendgefängnis heuer nicht mehr in Betrieb gehen wird. Auch die Volksanwaltschaft geht davon aus, dass der Münnichplatz erst 2025 aufsperren wird. "Dort (am Münnichplatz, Anm.) ist ja nichts passiert. Als ich das letzte Mal gefragt habe, sind da nicht einmal Baucontainer gestanden. Jeder, der einmal ein Haus gebaut hat, weiß was das heißt", monierte Schwarz.

Die Pläne für den Standort Münnichplatz sehen vor, dass auch die männlichen Jugendlichen und jungen Erwachsenen der JA Wien-Josefstadt dorthin verlegt werden und die für Burschen bestehende Jugendabteilung in der Josefstadt aufgelöst wird. Der "Falter" hatte zuletzt über Missstände in diesem Trakt berichtet, in dem Jugendliche in teilweise verdreckten Hafträumen untergebracht und mangels Personal schon an Nachmittagen in ihre Zellen eingeschlossen sein sollen. Volksanwältin Schwarz bestätigte der APA den Medienbericht: "Das ist uns bekannt und findet sich im Wahrnehmungsbericht der Volksanwaltschaft."

"Die Sanierung der Hafträume und Behebung der angesprochenen Zustände wurde bereits unmittelbar nach deren Bekanntwerden durchgeführt", teilte in diesem Zusammenhang das Justizministerium mit. Die Hafträume wurden demnach neu ausgemalt und einer Grundreinigung unterzogen, das Mobiliar teilweise ausgetauscht.

ribbon Zusammenfassung
  • Die Inbetriebnahme des neuen Jugendgefängnisses am Münnichplatz in Wien verzögert sich und wird voraussichtlich erst 2025 erfolgen.
  • Volksanwältin Gaby Schwarz kritisiert den Verzug als 'Skandal' und bemängelt die fehlende Kommunikation seitens des Justizministeriums.
  • Jugendliche aus der Justizanstalt Gerasdorf wurden in andere, teilweise überbelegte Gefängnisse verlegt, was als unverantwortlich bezeichnet wird.