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Landtag in Oberösterreich beschloss Lichtschutzgesetz

Der oberösterreichische Landtag hat am Donnerstag ein Lichtschutzgesetz beschlossen. Unter anderem bekommen Gemeinden die Handhabe, zu prüfen, ob Beleuchtungen im öffentlichen Raum in der Nacht reduziert oder gänzlich abgeschaltet werden können. Bisher mangelte es ihnen dabei an Rechtssicherheit. Die entsprechende Novelle des Umweltschutzgesetzes ist ein Kompromiss: Die Regelung gilt nicht für private Areale und Sicherheitsaspekte müssen berücksichtigt werden.

Die Grünen, die seit Jahren eine rechtliche Regelung gegen Lichtverschmutzung fordern, sind zwar froh, dass diese nun erfolgt, sehen aber noch weitere Verbesserungsnotwendigkeiten, etwa bei Reklametafeln. Die FPÖ hingegen hatte im Entstehungsprozess u.a. Sicherheitsbedenken, auch die ÖVP pochte einmal mehr auf "Umweltschutz mit Augenmaß".

ribbon Zusammenfassung
  • Oberösterreichs Landtag hat ein Lichtschutzgesetz beschlossen, das Gemeinden erlaubt, öffentliche Beleuchtung nachts zu reduzieren oder zu deaktivieren.
  • Die Novelle des Umweltschutzgesetzes schließt private Areale aus und verpflichtet zur Berücksichtigung von Sicherheitsaspekten.
  • Während die Grünen Verbesserungen, besonders bei Reklametafeln, fordern, hebt die ÖVP die Notwendigkeit eines ausgewogenen Umweltschutzes hervor und die FPÖ äußerte Sicherheitsbedenken.