Coronavirus: Ab Freitag Maskenpflicht im Supermarkt

Wegen der gestiegenen Covid-19-Infektionszahlen verschärft die Bundesregierung wieder die Präventionsmaßnahmen. Ab Freitag gilt im Lebensmitteleinzelhandel, in Supermärkten, Banken und der Post erneut die Pflicht zum Tragen eines Mund-Nasen-Schutzes, gab Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) Dienstagnachmittag in einer Pressekonferenz bekannt.

Bundeskanzler Sebastian Kurz, Vizekanzler Werner Kogler, Gesundheitsminister Rudolf Anschober und Innenminister Karl Nehammer verkündeten die Verschärfungen im Rahmen von drei Bereichen an.

1. Maßnahme um eine weitere Ausbreitung zu verhindern: Kurz bezeichnete vor allem die Einschleppungen aus dem Ausland, besonders aus dem Balkan, als ein zentrales Problem. Dies bedeutet, es werden an der Grenze weitere Maßnahmen zur Verschärfung gesetzt. Zusätzlich zu der Reisewarnung und der Quarantäneverordnung. In Zukunft wird es notwendig sein, sich mit einem PCR-Test in zertifizierten Laboren "freizutesten", erklärte Kurz. Es kommt eine verstärkte Quarantäneüberwachung, und alle Grenzkontrollen werden gemeinsam mit den Gesundheitsbehörden durchgeführt. "Bitte unterlassen sie im Sommer Reisen in diese Region", appellierte Bundeskanzler Kurz an die Bevölkerung. Kirchen und Religionsgemeinschaften mit Bezug zu Risikogebieten im Ausland drängt man zu einer generellen Maskenpflicht. Jene mit positiven Fällen sollen geschlossen werden.
   Pre-Travel-Clearing: Das Gesundheits- und Innenministerium würden zudem an einem Pre-Travel-Clearing-System arbeiten. Dieses System soll die Grundlage schaffen, Auslandsreisen von Österreichern besser zu tracken und damit Infektionsherde zu verfolgen. Wie genau das System funktionieren soll, ist noch ungeklärt. Kurz erwähnte das System Griechenland, dort muss man sich bei der Einreise melden.
2. Mund-Nasen-Schutz Pflicht: In Bereichen des öffentlichen Lebens (Supermarkt, Bank, etc.) - Orte, die man im Alltag besuchen muss -  wird der Mund-Nasen-Schutz ab Freitag wieder verpflichtend. Auch, da die Maske einen symbolischen Effekt habe, erklärte der Kanzler.
3. Ampelsystem: Um auf regionale Ausbrüche regional reagieren zu können, müsse ein bundesweit einheitliches Ampelsystem eingeführt werden. Ebenfalls soll das Testen beschleunigt werden. Die Kriterien dieser Ampel-Schaltung werde mit einer zu gründenden Coronakommission erarbeitet und von dieser geschalten. Im August soll die Regelung mit allen betroffenen Ministerien verankert werden. Insgesamt soll die Ampel vier Kriterien berücksichtigen. Und je nach Ampelstufe - von grün bis rot - sollen dann in den betreffenden Bezirken Maßnahmen verhängt werden. Ein Testlauf werde es im August geben, die rechtliche Grundlage - zwei grundlegende Beschlüsse - sollen bereits im Sommerministerrat Ende Juli beschlossen werden.

Anschober: "Signal", dass nicht alles in Ordnung ist

Anschober betonte, dass die Verschärfung der Maßnahmen der richtige Schritt sei. Das Tragen der Maske sei ein "Signal" für die Bevölkerung, dass nicht alles in Ordnung sei. Insbesondere in Hinblick auf den Herbst sei es wichtig, dass Sicherheitsbewusstsein der Bevölkerung wieder zu schärfen.

Anschober sprach in diesem Zusammenhang auch die sich wieder stärker im Umlauf befindenden Rhinoviren an. Dieses "virologische Grundgeräusch" dürfe nicht ignoriert werden. Vor diesem Hintergrund habe sich die Regierung entschieden, wieder strengere Maßnahmen einzuführen.

Nehammer: "Wellenbrecher"

Die Maßnahmen seien ein "Wellenbrecher", sagte Innenminister Karl Nehammer zu Beginn seiner Ausführungen. Er appellierte an die Bevölkerung, dass die Quarantäne nicht gebrochen werden darf. Die Polizei habe bisher 56.000 Kontrollen in diesem Bereich durchgeführt und werde die Überprüfungen nun erneut verschärfen.

Nehammer kam auch auf die polizeilichen Grenzkontrollen zu sprechen. Derzeit gebe es 59.000 Personenkontrollen an den österreichischen Grenzen. Diese werden nun wieder verschärft werden, kündigte Nehammer an. Bei der Einreise aus den Balkanstaaten müssen Personen einen PCR-Test vorweisen, der maximal 72 Stunden alt ist. ÖsterreicherInnen, die vor der Einreise keinen Test machen konnten, haben die Möglichkeit, diesen innerhalb von 48 Stunden in Österreich unter Einhaltung der Quarantänemaßnahmen einzuhalten.