Außenministerium: Keine Rückholung von Maria G. aus Syrien
Das Außenministerium hat erneut eine Rückholung der in Syrien festsitzenden österreichischen IS-Anhängerin Maria G. abgewiesen. Die Frau habe sich freiwillig der Terrormiliz "Islamischer Staat" (IS) angeschlossen, hieß es in einer Mitteilung. "Es liegt somit eindeutig ein besonders hoher Grad der Eigenverschuldung vor."
Gegen die Frau bestehe zudem ein aufrechter Haftbefehl. Das Außenministerium erinnerte weiter daran, dass die österreichischen Behörden der IS-Anhängerin mehrfach angeboten hatten, ihre beiden kleinen Kinder nach Österreich zu holen. Dies sei von der Mutter abgelehnt worden. Auch im jetzigen Antrag sei es nicht um die alleinige Rückholung der Kinder gegangen.
Anwältin will rechtsstaatliches Verfahren
Das Bundesverwaltungsgericht hatte im September das Außenministerium dazu verpflichtet, innerhalb von sechs Wochen einen Bescheid darüber auszustellen, ob Maria G. aus Syrien zurückgeholt wird oder nicht. Zuvor hatte das Ministerium entsprechende Anträge der Familie nur mit formlosen Schreiben beantwortet. Die gerichtlich festgelegte Frist für die Ausstellung eines Bescheides lief am Freitag aus.
Die Anwältin der Familie, Doris Hawelka, hatte bereits direkt nach dem Gerichtsentscheid rechtliche Schritte angekündigt: Man habe nach Ausstellung des Bescheides "endlich eine Grundlage, diese Entscheidung vom Bundesministerium nicht rückzuholen in einem ordentlichen rechtsstaatlichen Verfahren überprüfen zu lassen".
Mit 17 zum IS
Die Jihadistenmiliz "Islamischer Staat" hatte ab 2014 in den von ihr eroberten Gebieten im Irak und Syrien eine Terrorherrschaft errichtet und zahlreiche Gräueltaten begangen. Sie konnte 2017 aus dem Irak und 2019 aus Syrien verdrängt werden. Zudem waren ihre Anhänger für mehrere Terroranschläge in Europa verantwortlich.
Maria G. hatte sich vor rund zehn Jahren als damals 17-Jährige dem IS angeschlossen, war nach Syrien gezogen und hatte in den darauffolgenden Jahren mit einem mittlerweile toten IS-Kämpfer zwei Söhne bekommen. Die beiden Kinder sind heute fünf und sieben Jahre alt. Die Familie lebt im kurdischen Lager Al-Roj im Nordosten Syriens nahe der türkischen Grenze.
Zusammenfassung
- Seit gut fünf Jahren sitzt die ehemalige IS-Anhängerin aus Salzburg, Maria G., in einem kurdischen Gefangenenlager in Syrien fest.
- Zuletzt hatte die Familie Hoffnungen, dass sie zurückgeholt werden konnte.
- Am Freitag wies das Außenministerium eine Rückholung erneut ab.
- Die Frau habe sich freiwillig der Terrormiliz "Islamischer Staat" (IS) angeschlossen, hieß es in einer Mitteilung. "Es liegt somit eindeutig ein besonders hoher Grad der Eigenverschuldung vor."
- Gegen die Frau bestehe zudem ein aufrechter Haftbefehl.
