Fast 85.000 Anzeigen nach Covid-Verstößen seit Pandemiebeginn
Fast 85.000 Anzeigen wegen Verstößen gegen Coronavirus-Maßnahmen, dazu kamen seit April 21.603 Organmandate. 757 Demonstrationen gegen die Corona-Maßnahmen fanden bisher statt, davon waren 115 nicht angemeldet, seit 26. Dezember wurden außerdem 85 untersagt, hieß es in einer Bilanz des Innenministeriums am Dienstag.
Über 14 Millionen Grenzkontrollen
Im Zusammenhang mit Demonstrationen wurden 10.380 Verwaltungsanzeigen und 206 Anzeigen wegen Strafdelikten gestellt. Seit Juli hat die Polizei österreichweit 439.980 Mal die Einhaltung der Quarantäne überprüft. Ebenso seit Juli fanden an den heimischen Grenzen 14.375.715 Grenzkontrollen durch. Immer wieder hat die Exekutive die Gesundheitsbehörden auch beim Contact Tracing unterstützt, so wurden laut Innenministerium seit April 7.077 Infektionsfälle nachverfolgt.
Polizei von Demos "massiv gefordert"
Insbesondere die Demonstrationen sind für die Polizei eine "große Herausforderung", sagte Helmut Tomac, Generalsekretär im Innenministerium, bei einem Pressegespräch am Dienstag. Man sei in der "Art und Dimension massiv gefordert". Auch müsste der einzelne Beamte mehr Überstunden machen. Bei den Demonstrationen würden die zwei schützenswerten Güter der Versammlungsfreiheit sowie des Rechts auf Gesundheit aufeinanderprallen. "Es allen recht zu machen, ist keine leichte Aufgabe", konstatierte Tomac. Die Polizei gehe jedenfalls der Lagen angepasst vor.
Zusammenfassung
- 757 Demonstrationen gegen die Corona-Maßnahmen fanden bisher statt, davon waren 115 nicht angemeldet, seit 26. Dezember wurden außerdem 85 untersagt, hieß es in einer Bilanz des Innenministeriums am Dienstag.
- Im Zusammenhang mit Demonstrationen wurden 10.380 Verwaltungsanzeigen und 206 Anzeigen wegen Strafdelikten gestellt.
- Seit Juli hat die Polizei österreichweit 439.980 Mal die Einhaltung der Quarantäne überprüft.