3.500 außerordentliche Zivildiener ab Mittwoch im Dienst

Am Mittwoch treten rund 3.500 außerordentliche Zivildiener ihren Dienst an. 2.000 davon sind ehemalige Zivildiener, die sich freiwillig gemeldet haben. 1.500 weitere sind Aktive, die verlängert werden. Diese Maßnahme wird zum ersten Mal in der Zweiten Republik angewandt. Für 2.316 Soldaten beginnt am Dienstag unterdessen der zweimonatige Aufschubpräsenzdienst.

Die Zivildiener werden bei der Versorgung und Betreuung älterer Menschen sowie bei Kranken- und Rettungstransporten helfen. Die Regierung rechnet damit, dass Mitarbeiter in Krankenhäusern, Pflege- und Betreuungseinrichtungen in den kommenden Wochen ausfallen werden, weil sie erkranken oder unter Quarantäne stehen. Um diese Lücken zu schließen, wurde der außerordentliche Zivildienst ausgerufen.

Die "Zivis" wurden von den Landesstellen des Österreichischen Roten Kreuzes in den Bundesländern zugewiesen. Von dort erfolgt die regionale Verteilung auf die Einrichtungen, in denen es Bedarf gibt. Darüber hinaus gibt es eine flexible "Reserve" an Zivildienern in jedem Bundesland, die nach akuten Bedürfnissen zugeteilt werden kann.

Die Freiwilligen werden zwei oder drei Monate dienen. Die meisten (rund 800) sind in Wien im Einsatz, in Niederösterreich sind es 370, in Oberösterreich 270, in der Steiermark 260, in Tirol 150, in Salzburg und Vorarlberg etwas mehr als 90, in Kärnten 60 und im Burgenland 40, teilte das Ministerium am Dienstag mit.

1.300 der 1.500 Zivildiener, deren Dienst um drei Monate verlängert wurde, bleiben in jenen Einrichtungen, denen sie bisher zugeteilt waren und die in der Corona-Krise besonderen Bedarf haben. Dazu zählen Krankenanstalten, Rettungswesen, Sozialhilfe, Behindertenhilfe, Altenbetreuung, Krankenbetreuung und Gesundheitsvorsorge. Mehr als 120 Zivildiener waren bisher Einrichtungen zugeteilt, die nun geschlossen wurden oder in denen kein Bedarf mehr besteht (Museen, Kindergärten, etc.). Sie werden in Einrichtungen versetzt, in denen es nun akuten Bedarf gibt

Zivildienstministerin Elisabeth Köstinger (ÖVP) bedankte sich bei den Zivildienern, "die sich in dieser schwierigen Lage unseres Landes noch einmal in den Dienst der Gesellschaft stellen". "Es ist die Ruhe vor dem Sturm derzeit. Unsere Betreuungssysteme werden sehr schnell extrem beansprucht werden, da brauchen wir jede Unterstützung, die wir bekommen können", so Köstinger.

Vor allem Pflegekräfte sollen sich auf ihre Kernaufgabe konzentrieren können und die Zivildiener in der Struktur unterstützen, bei Transporten, in der Organisation und der Logistik. Michael Opriesnig, Generalsekretär Rotes Kreuz, sprach von einem "schönen und ermutigenden Zeichen, dass sich so viele Männer freiwillig gemeldet haben, um einen außerordentlichen Zivildienst anzutreten".

Anders als beim außerordentlichen Zivildienst gab es die Maßnahme des Aufschubpräsenzdienstes der Soldaten schon einmal in Österreich - und zwar während der Tschechien-Krise 1968. Der Zweck des Aufschubpräsenzdienstes ist es, die Durchhaltefähigkeit des Bundesheeres sicherzustellen und eine zeitlich begrenzte personelle Entlastung sicherzustellen.

So wird bis zum Wirksamwerden der einberufenen Miliz sichergestellt, dass alle Aufgaben des Bundesheeres erfüllt werden können und notwendige Reserven jederzeit bereitstehen können. "Dadurch entsteht Handlungsfreiheit für die strategische Reserve der Republik", teilte das Verteidigungsministerium mit. Die Aufschubpräsenzdiener sind derzeit in allen Bereichen sicherheitspolizeilicher Assistenzeinsätze und Unterstützungsleistungen eingesetzt. Dort werden sie auch weiter bis zur Ablöse eingesetzt bleiben. Geplant ist es, die Aufschubpräsenzdiener Mitte Mai 2020 durch Milizsoldaten, abzulösen.

Die meisten Grundwehrdiener (558) sind in Niederösterreich im Einsatz, gefolgt von Oberösterreich (395), Salzburg (371), Tirol (317), Kärnten (200), der Steiermark (194) und dem Burgenland mit 240 Soldaten. In Wien (26) und Vorarlberg (15) sind kaum Aufschubpräsenzdiener im Einsatz.

Verteidigungsministerin Klaudia Tanner (ÖVP) wendete sich mit einer Video-Botschaft an die Soldaten. "Sie sind im Begriff, einen ganz wichtigen Beitrag zur Sicherheit unseres Landes zu leisten". Die Regierung habe die Entscheidung zur Verlängerung des Grundwehrdienstes nicht leichtfertig getroffen. "Wir haben diese Maßnahme ergriffen, weil wir Sie jetzt dringend im Dienst benötigen. (...) Ich bitte Sie, die kommenden zwei Monate mit voller Kraft durchzuhalten", so Tanner. Als Dank gibt es eine Anerkennungsprämie von 190 Euro pro Monat.