Corona: In diesen Ländern gilt eine Impfpflicht

Am Freitag verordnete Gesundheitsminister Wolfgang Mückstein (Grüne) unerwartet die Impfpflicht für Gesundheitsberufe. In den letzten Monaten hatte er einen solchen Schritt noch ausgeschlossen. Eine Corona-Impfpflicht wird in vielen Ländern nicht nur diskutiert, sondern bereits umgesetzt. 

Impfpflicht für alle

Eine Impfpflicht für die gesamte erwachsene Bevölkerung eines Landes ist selten. Ein Beispiel ist das zentralasiatische Tadschikistan. Das weitgehend isolierte Turkmenistan zählt zu den wenigen Ländern weltweit, die offiziell noch keinen einzigen Corona-Fall gemeldet haben. Dennoch gilt in dem zentralasiatischen Land eine Corona-Impfpflicht für alle Bewohner ab 18 Jahren "ohne medizinische Kontraindikation".

Im kleinsten Land der Welt, dem Vatikan, wurde bereits am 8. Februar eine Impfpflicht für alle Bewohner und dort beschäftigten Angestellten eingeführt. Die Strafen bei einem Verstoß reichen theoretisch bis hin zur Entlassung.

Berufsgruppen-Impfpflicht

Frankreich

Mehrere Länder und Gebiete haben in den letzten Monaten eine Corona-Impfpflicht für bestimmte Bevölkerungs- oder Berufsgruppen erlassen. Der in Österreich wohl bekannteste Fall ist Frankreich. Dort gilt seit September eine Corona-Impfpflicht für alle Mitarbeiter von Krankenhäusern, Alten- oder Pflegeheimen, Pflegediensten sowie für Mitarbeiter von Rettungsdiensten und Feuerwehr.

Der Einführung in Frankreich ist vielen vor allem aufgrund der wochenlangen Proteste dagegen in Erinnerung geblieben. Jede Woche demonstrierten zehntausende Menschen im ganzen Land. Sie warfen der Regierung die Etablierung einer Gesundheitsdiktatur vor. Die Protestierenden, die aus allen Bevölkerungsschichten stammten, sahen darin eine Einschränkung ihrer Freiheiten.

Großbritannien

In Großbritannien gilt eine Impfpflicht für das Personal von Seniorenheimen. Am gestrigen Donnerstag verstrich die von der Regierung gesetzte Frist, sich vollständig gegen das Coronavirus impfen zu lassen. Schätzungen von britischen Medien zufolge haben mehr als 50.000 Beschäftigte in Alten- und Pflegeheimen bisher das Angebot nicht genutzt. Mehr als die Hälfte davon soll aber bisher zumindest eine Dosis erhalten haben.

Den ungeimpften Beschäftigten in Heimen droht nun der Verlust ihres Arbeitsplatzes. Sie können auch auf Stellen versetzt werden, bei denen sie keinen Kontakt zu Bewohnern haben. Wie die Zeitung "Guardian" berichtete, spüren einige Heime aber bereits den Mangel an Pflegekräften. Zahlreiche Betten könnten nicht mehr betrieben werden. Verbände und Gewerkschaften forderten deshalb bis zuletzt, die Frist bis April zu verlängern.

Einige Tausend haben Ausnahmen beantragt, weil sie sich aus medizinischen Gründen nicht impfen lassen könnten. Bis April müssen zudem Angestellte des Gesundheitsdiensts NHS in England nachweisen, dass sie vollständig geimpft sind.

Italien

In Italien sind Ärzte und anderes medizinisches Personal seit dem 25. Mai zur Immunisierung verpflichtet. Anderenfalls droht ihnen ein Verbot, mit Patienten zu arbeiten. Am 10. Oktober wurde die Regelung auf die Mitarbeiter von Altenheimen ausgeweitet. 

USA

In den USA führte Präsident Joe Biden eine Impfpflicht für alle Mitarbeiter von Bundesbehörden sowie für Mitarbeiter von Auftragnehmern der Regierung ein. Auch Mitarbeiter von staatlich geförderten Pflegeheimen und in von der Bundesregierung kontrollierten Schulen kommen um das Impfen nicht mehr herum.

Auch Soldaten müssen sich gegen Corona impfen lassen. Ihre Entlassung riskieren auch alle Berufssoldaten in Lettland, die nicht vollständig gegen Corona geimpft sind.

Griechenland

In Griechenland wurde die Corona-Impfung Mitte August Pflicht für das Personal von Altenheimen, für den Gesundheitsbereich trat sie am 1. September in Kraft. Einer vorübergehenden Aussetzung der Corona-Impfpflicht für Gesundheitspersonal war vom Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte Anfang September gestoppt worden.

Ungarn

In Ungarn dürfen Arbeitgeber seit Ende Oktober von ihren Mitarbeitern eine Corona-Schutzimpfung zu verlangen. Für die Beschäftigten in staatlichen Institutionen werde der Staat eine derartige Impfpflicht vorschreiben können, sagte Kanzleramtsminister Gergely Gulyas damals.

In Österreich sorgte für Aufregung, dass Jobsuchende eine via Arbeitsmarktservice (AMS) vermittelte zumutbare Stelle nicht ablehnen können, wenn der Arbeitgeber eine Covid-Schutzimpfung verlangt.

Impfpflicht durch die Hintertür

In Saudi-Arabien haben nur noch Geimpfte Zutritt zu staatlichen und privaten Einrichtungen, darunter auch Bildungs- und Unterhaltungsstätten und öffentliche Verkehrsmittel.

In Pakistan ist in der Provinz Belutschistan seit dem 1. Juli allen Nicht-Geimpften der Zutritt zu Ämtern, Einkaufszentren und Parks verboten, öffentliche Verkehrsmittel dürfen sie auch nicht nutzen.

Impfpflicht in Unternehmen

Mehrere Unternehmen - darunter etwa Airlines wie Quantas - fordern von ihren Mitarbeitern den Nachweis einer Impfung. Darunter sind auch mehrere US-Unternehmen wie die Drogerie-Kette CVS, Chevron, Disney oder Goldman Sachs.

Airlines

Das bekannteste Beispiel in der Branche ist die australische Fluglinie Quantas. Bis zum 15. November müssen alle Piloten, Flugbegleiter und das Bodenpersonal geimpft sein. Auch die Fluggesellschaft Virgin Australia hat eine ähnliche Regelung erlassen.  

Die AUA-Mutter Lufthansa hat sich bereits mehrmals für eine Impfregelung für das fliegende Personal ausgesprochen. Die Gewerkschaft UFO unterstützt die Forderung, sieht aber rechtliche Probleme. Da es in Deutschland keine gesetzliche Grundlage für eine Corona-Impfpflicht gebe, könne die Betriebsvereinbarung aber nur einen Rahmen regeln, das Impfen zur Voraussetzung für den Einsatz der Crews zu machen. "Eine Impfpflicht kann in Deutschland nicht betrieblich vereinbart werden, sondern nur freiwillige Angaben zum Impfstatus", sagte Stefan Schwerthelm.