Bayern lockert Corona-Maßnahmen und setzt Impfpflicht aus
Ministerpräsident Markus Söder sprach am Montag nach einer Sitzung des CSU-Vorstands von einer "sanften und kontrollierten Öffnung". "Bei der Belastung der Krankenhäuser und des Gesundheitssystems droht keine Überforderung mehr." Es gelte, die "Tür durch die Coronawand zu finden".
Zudem soll die Impfpflicht im Gesundheitswesen ausgesetzt werden. Diese sei kein geeignetes Mittel, um die derzeitige Omikron-Welle zu brechen, sie könne aber erhebliche Probleme schaffen, wenn ungeimpfte Pflegekräfte kündigten, sagte Söder. "Deswegen werden wir im Vollzug großzügigste Übergangsregelungen anwenden." Das laufe de facto "auf ein Aussetzen des Vollzugs" hinaus. Gesundheitsminister Klaus Holetschek arbeite derzeit an Details.
Die einrichtungsbezogene Impfpflicht im Gesundheitswesen soll ab Mitte März gelten. Zuletzt war immer wieder Kritik an der Impfpflicht in Krankenhäusern oder Pflegeheimen geäußert worden. Söder bekräftige aber, er sei grundsätzlich für eine Impfpflicht.
Sperrstunde aufgehoben
Derzeit gilt für Gaststätten in Bayern noch eine Sperrstunde von 22 Uhr. Diese solle aufgehoben werden, die 2G-Regelung werde allerdings beibehalten. Bei Sport- und Kulturveranstaltungen sollen in Zukunft wieder deutlich mehr Plätze besetzt werden dürfen - im Kulturbereich solle die Obergrenze auf 75 Prozent erhöht werden, in Sportstadien auf 50 Prozent oder 15.000 Zuschauer. Bayern hatte erst vor zehn Tagen die Obergrenze auf 10.000 erhöht. Die Erfahrungen seien positiv, sagte Söder. In beiden Fällen gelte eine 2G-Plus-Regelung mit Maske - das sei ein "sehr sehr hinreichender Schutz".
Zudem sollen Friseure, Nagelstudios oder andere körpernahe Dienstleister künftig auch wieder Kunden nur mit negativem Coronatest bedienen dürfen. Söder kündigte an, dass hier eine 3G-Regelung ausreichend sei. Im Handel war die 2G-Regelung zuletzt gerichtlich gekippt worden.
Zusammenfassung
- Bayern geht trotz der steigenden Corona-Neuinfektionen auf Lockerungskurs.
- Die Sperrstunde in der Gastronomie fällt, in Sport und Kultur werden mehr Zuschauer zugelassen, auch die Vorschriften für Friseure und andere körpernahe Dienstleister werden erleichtert.
- Zudem soll die Impfpflicht im Gesundheitswesen ausgesetzt werden. Diese sei kein geeignetes Mittel, um die derzeitige Omikron-Welle zu brechen, sie könne aber erhebliche Probleme schaffen, wenn ungeimpfte Pflegekräfte kündigten, sagte Söder.