Zwei Frauen bei Flüchtlingsbootsunglück vor Lesbos ertrunken

Die Besatzung eines Bootes der türkischen Küstenwache entdeckte Mitarachi zufolge das Boot der Migranten, als es sich noch in türkischen Hoheitsgewässern befand. Es sei aber versäumt worden, den Menschen zu helfen. "Diejenigen, die dies erlauben, verletzen nicht nur das EU-Türkei Abkommen. Sie setzen auch Menschen in Lebensgefahr", erklärte der Migrationsminister weiter. Daran seien auch einige Nichtregierungsorganisationen (NGOs) beteiligt, monierte er. Er trauere über den Verlust von Menschenleben.

Der griechischen Küstenwache wird von NGOs wiederum vorgeworfen, Flüchtlingsboote zurück in türkische Gewässer zu stoßen bzw. diese bewusst zu blockieren und in Richtung Türkei zurücktreiben. An den Aktionen sollen auch Beamte der EU-Grenzschutzagentur Frontex beteiligt gewesen sein. Diese Praxis der "Pushbacks" verstößt gegen das Völkerrecht. Sowohl die Europäische Menschenrechtskonvention (EMRK) als auch die Genfer Flüchtlingskonvention (GFK) verbieten eine Rückweisung von Geflüchteten an der Grenze ohne eine Einzelfallprüfung.

Schlepper versuchen immer wieder, Migranten von der türkischen Ägäisküste zu den griechischen Inseln und damit in die EU zu bringen. Die Türkei hatte 2016 mit der EU vereinbart, diese Überfahrten zu stoppen. Dafür erhielt und erhält Ankara finanzielle Unterstützung in Milliardenhöhe.

Bis zum 29. November haben nach Angaben des UNO-Flüchtlingshochkommissariat (UNHCR) 9450 Migranten übergesetzt. Die Zahl der Migranten ist wegen scharfer Kontrollen der griechischen Küstenwache dieses Jahr stark zurückgegangen. Im Vorjahr hatten knapp 60.000 Menschen auf dem Seeweg die griechischen Inseln im Osten der Ägäis erreicht. 70 Menschen sind dabei nach UNHCR-Angaben ertrunken.