Wöginger: "Babler hat Kickl den Weg geebnet"
Nach dem Platzen der Regierungsverhandlungen zwischen ÖVP, SPÖ und NEOS bekräftigen die Parteien, wer denn nun Schuld daran sei. SPÖ und NEOS widersprechen sich, die ÖVP gibt nun den NEOS recht.
Klubobmann August Wöginger sah über weite Strecken sehr konstruktive Gespräche, wie er im PULS 24 Interview sagte. Am Schluss habe aber "die Kompromissbereitschaft von Andreas Babler gefehlt".
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"Babler hat Kickl den Weg geebnet"
Dabei habe "gar nicht die gesamte SPÖ" blockiert, sondern der SPÖ-Parteichef selbst. "Es war aus meiner Sicht Andreas Babler, der sich mit einer sehr rückwärtsgewandten Politik in vielen Fragen nicht kompromissfähig gezeigt hat, warum auch immer", sagte Wöginger am Dienstag.
Das sei in einer Dreierkonstellation aber nötig. Die ÖVP habe das getan, Wöginger selbst habe sich als Mediator versucht. "Das finde ich sehr sehr, schade", meinte er zur Gesamtsituation. Die Folge: "Babler hat Kickl den Weg geebnet".
FPÖ-Koalition wegen "Gesamtverantwortung"
"Jetzt ist die Situation so, wie sie jetzt ist". Das bedeutet: Bundespräsident Alexander Van der Bellen hat FPÖ-Chef Herbert Kickl den Auftrag zur Bildung einer Regierung erteilt.
Trotz früherer klarer Absagen an eine Regierung mit einer Kickl-FPÖ sagte Wöginger nun: Sollte die FPÖ auf die ÖVP zukommen, um eine Regierung zu bilden, werde man hier reagieren. Denn es gebe auch eine "Gesamtverantwortung" für das Land.
180-Grad-Wende eine "Herausforderung"
Noch vor wenigen Monaten sagte Wöginger über Kickl: "So ein Mensch kann und darf nicht Bundeskanzler der Republik Österreich werden". Nun könnte es aber an der ÖVP liegen, Kickl zum Kanzler zu machen.
"Das ist natürlich für uns eine Herausforderung, keine Frage". Aber die Wähler:innen hätten so entschieden und die andere, bevorzugte Variante sei eben gescheitert. Nun gehe es um den Aufbau von Vertrauen und einer Gesprächsbasis.
Einige ÖVP-Regierungsmitglieder, die zuvor klar ausgeschlossen haben, unter Kickl zu regieren, zogen in den vergangenen Tagen persönliche Konsequenzen. Allen voran Karl Nehammer, aber auch Familienministerin Susanne Raab und Außenminister Alexander Schallenberg kündigten ihren Rückzug an. Das seien "persönliche Entscheidungen, die zu akzeptieren sind", so Wöginger.
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Zusammenfassung
- ÖVP-Klubobmann August Wöginger sieht SPÖ-Chef Andreas Babler verantwortlich für das Scheitern von Schwarz-Rot-Pink.
- Die Folge: Babler habe Kickl "den Weg geebnet".
- Seine eigenen Aussagen über einen möglichen Kanzler Kickl sieht er unterdessen als "Herausforderung".
- Aber die Wähler:innen hätten so entschieden und die andere, bevorzugte Variante sei eben gescheitert.
