Wie viel Geld bekommt das Heer? Nehammer will sich nicht festlegen

Bundeskanzler Karl Nehammer (ÖVP) will sich in der Debatte um das Heeresbudget "auf keine Zahlen" festlegen. "Entscheidend ist, das wir klar gesagt haben, wir müssen das Budget deutlich anheben", sagte Nehammer am Rande eines EU-Gipfels in der Nacht auf Freitag. Erst hieß es, ein Prozent des BIP werde investiert, dann erhöhte das Verteidigungsministerium auf 1,5 Prozent. "Das ist jetzt die Verhandlungsgrundlage", meinte Nehammer.

"Das was rauskommen muss, ist mehr Geld für die militärische Landesverteidigung, um besser für die Zukunft gerüstet zu sein", fügte der Bundeskanzler hinzu. "Ich war bei dem Gespräch nicht dabei, ich kenne keine Berechnungen im Detail", betonte Nehammer. Verteidigungsministerin Klaudia Tanner (ÖVP) "wird die Zahlen besser im Kopf haben".

Grüne verärgert: Tanner sprach neue Zahlen nicht ab

Ein offenbar nicht mit den Parteien abgesprochener Vorschlag aus dem Verteidigungsminister zum Heeresbudget sorgte am Donnerstag für Aufruhr und großen Ärger bei den Grünen. "Krone" und "Kurier" berichteten über ein sogenanntes "Neutralitätspaket", wonach für das Österreichische Bundesheer zum einen ein zehn Milliarden Euro schwerer "Neutralitätsfonds" für die nächsten Jahre eingerichtet werden soll, mit dem der Investitionsrückstau der vergangenen Jahrzehnte abgebaut wird, und zum anderen soll das Regelbudget bis 2027 auf 1,5 Prozent des Bruttoinlandsprodukts angehoben werden.

Die zehn Mrd. Euro bzw. die 1,5 Prozent des BIP kämen von Generalstabschef Robert Brieger, erklärte Tanner darauf, und "als Verteidigungsministerin stehe ich da vollinhaltlich dahinter". Sie selbst habe die notwendigen Erhöhungen nicht an Zahlen festgemacht.