Weiter Unklarheit über Öffnungen in Vorarlberg

Wallner und Gesundheitsminister Rudolf Anschober (Grüne) besprachen am Mittwoch in einer Videokonferenz die geplanten Öffnungsschritte. Im Anschluss daran gab sich das Büro von Wallner wortkarg. "Das Gespräch ist gut verlaufen", wurde betont. Nun würden als nächstes die rechtlichen Details zu den vereinbarten Öffnungsschritten weiter bearbeitet. Weitere Auskünfte wurden vorerst nicht gegeben.

Zuvor hatte Wallner in den "Vorarlberger Nachrichten" (Mittwoch-Ausgabe) gesagt, "in Vorarlberg wird die Gastronomie wie angekündigt als Gesamtes öffnen, indoor und outdoor". Das sei zugesagt und werde umgesetzt. Schon am Montag und Dienstag hatte Wallner von einer "Grundsatzeinigung" mit dem Bund gesprochen, die das Öffnen der Gastronomie indoor und outdoor umfasse. Aus Anschobers Büro hieß es gegenüber der Zeitung, dass dies nicht akkordiert sei. Auch der Koalitionspartner im Land will nichts von einer umfassenden Gastroöffnung wissen, nur bei den Gastgärten werde man vorsichtig etwas probieren. "Alles andere ist Osterhase. Bestenfalls", teilte Vorarlbergs Grünen-Chef Johannes Rauch mit.

Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) meinte auf eine Frage im Pressefoyer nach dem Ministerrat, dass die Details zwischen der Bundesregierung und Vorarlberg "in Ausarbeitung" seien. Ähnlich antwortete auch Anschober: Man befinde sich in einem "gutem und laufenden Arbeitsprozess", den er nicht kommentieren wolle. Äußern will sich Anschober demnach erst, wenn man "gemeinsam ein Ergebnis" habe, und er sei diesbezüglich sehr zuversichtlich.

Fix ist laut Gesundheitsministerium jedenfalls, dass die von Wallner ins Spiel gebrachten Corona-"Selbsttests", mit denen man im Ländle ab 15. März etwa die Gastronomie besuchen können soll, nur unter der Vorgabe der Kontrolle durch eine "offizielle Person" oder durch ein Labor den Eintritt ermöglichen sollen. "Selbsttests werden in den Apotheken abgegeben und dienen nur für die Eigenkontrolle", hieß es am Mittwoch aus dem Gesundheitsressort zur APA.

Zuvor hatte Tourismusministerin Elisabeth Köstinger (ÖVP) in einem in Auszügen vorab veröffentlichten Interview mit dem Sender oe24.TV ankündigt, dass die nun in den Apotheken gratis erhältlichen "Wohnzimmertests" auch als Eintrittstests für die Gastronomie gültig sein werden. Sie merkte aber ebenfalls an, dass dies nur bei Kontrolle durch eine unabhängige Person möglich sein wird: "Wir haben uns mit dem Gesundheitsministerium darauf verständigt, dass es die rechtlichen Voraussetzungen zur Verfügung stellt, dass ein Reintesten mit den Wohnzimmertests in der Gastronomie möglich sein wird. Es wird aber eine zweite Person brauchen, die das validiert, dass es die Abstrichabnahme gegeben hat", zitierte oe24.TV die Ministerin.

Aus dem Gesundheitsressort hieß es dazu gegenüber der APA, Selbsttests kommen nur unter Kontrolle durch eine "offizielle Person" oder ein Labor für Zutrittstestungen beim "Pilotprojekt" Vorarlberg in Frage. Wie das genau funktionieren soll, ist noch offen. Die Details dazu werden "aktuell erarbeitet", dies betreffe sowohl die Antigentests als auch PCR-Tests (wie etwa die Gurgeltests). Wichtig dabei sei ein regelmäßiges zwei bis dreimal wöchentliches Testen "und der niederschwellige Zugang", hieß es aus dem Gesundheitsministerium.

Beim "Modellversuch" in Vorarlberg sollen die bisherigen Testmöglichkeiten genützt und ausgebaut werden - "zum Teil unter Nutzung der Selbsttest-Möglichkeiten". "Auf Basis der Ergebnisse dieses Pilotversuches wird entschieden, ob dieser Schritt ohne Verlust der Qualität und Aussagekraft möglich ist", hieß es in einem schriftlichen Statement zur APA.

In Vorarlberg werde derzeit an verschiedenen Modellen gearbeitet, wie man das Vorhaben umsetzen könne, hieß es auf APA-Anfrage im Büro von Köstinger. "Wenn das funktioniert, dann können wir uns vorstellen, dass das auch bei der Gastro-Öffnung in ganz Österreich angewandt wird", so das Tourismusministerium.