Was stimmte bei der SPÖ-Wahl nicht?
Unter einem guten Stern standen die Abläufe rund um den SPÖ-Machtkampf ohnehin nie. Schon früh meldete vor allem das burgenländische Lager um Hans Peter Doskozil Zweifel an der Transparenz der Wahl an. Notare und Informatiker wurden schon bei der Mitgliederbefragung herbeigezogen.
Dann trat der Leiter der Wahlkommission, Harry Kopietz, der eher dem Lager von Pamela Rendi-Wagner zugerechnet wurde, aus gesundheitlichen Gründen zurück und Michaela Grubesa, die Lebensgefährtin von Max Lercher, dem Wahlkampfleiter von Doskozil, übernahm. Doch am Ende sollte Andreas Babler als überraschender Sieger dastehen, der das aber (vorerst) nicht recht glauben wollte.
Neues Ergebnis wird nochmal kontrolliert
Irgendetwas stimmt da nicht, war auch nach dem Parteitag am Samstag in Linz relativ früh klar. Deswegen werden die Stimmen am Dienstag jetzt nochmal kontrolliert - weil Andreas Babler das wollte. Am Montag war er überraschend doch zum Sieger und SPÖ-Chef erklärt worden, am Parteitag war das noch Doskozil. Ein Mitarbeiter soll sich am Parteitag beim Übertragen der Stimmen in eine Excel-Liste geirrt haben. Die Zahlen wurden geändert. Dennoch bleiben viele Fragen offen.
PULS 24 hörte schon am Parteitag von Wahlzetteln, die nachgedruckt werden mussten. Es soll zu wenige gegeben haben. Die Mehrheit der Urnen - neun von 12 - entschied laut PULS 24 Informationen Babler für sich. Dennoch wurde dann Doskozil als Sieger verkündet. Ein Fehler, wie Grubesa dann am Montag eingestehen musste. Was geschah zwischen Parteitag und Grubesas eilig einberufener Pressekonferenz?
Vielleicht wäre das alles nie ohne den Tweet des ORF-Kollegen Martin Thür aufgekommen. Der bemerkte schon kurz nach dem Parteitag: "316+279=595 und nicht 596".
https://twitter.com/MartinThuer/status/1664992876231639042
Es fehlte also eine Stimme. Die hätte das verkündete Ergebnis zwar nicht ändern können, es beschäftigte die SPÖ aber dennoch. Auch Grubesa wollte dem nachgehen - und bat die Mitarbeiter der Wiener Löwelstraße, nochmal nachzuzählen. Am Sonntag fand sich scheinbar niemand dafür, wie der "Standard" schreibt. Das Vorhaben musste bis Montag warten.
602 Zettel waren es, die in der Zwischenzeit - laut SPÖ auf einer Palette, in Plastik "eingeschweißt" - nach Wien gebracht wurden und dort dann am Montag wirklich nochmal gezählt worden sein sollen. Selbst am Transport gibt es bereits Kritik: Die Zettel hätten unbeaufsichtigt und nicht versiegelt sein können. Wer genau Zugang hatte, ist unklar. Wer bei der zweiten Auszählung dabei war, ebenfalls nicht ganz geklärt.
Excel-Gate
Die fehlende Stimme wurde laut Grubesa zumindest gefunden - eine ungültige. Dafür tauchte ein weiterer Fehler auf. Am Parteitag dürften in der Excelliste Teilergebnisse aus den einzelnen Boxen falsch eingetragen worden sein. Nämlich verkehrt: jene für Babler bei Doskozil, jene für Doskozil bei Babler. Das könnte passiert sein, weil sonst bei Parteitagen nicht angekreuzt, sondern gestrichen wird - es gab also einen positiven statt eines negativen Wählerwillens, was in den Listen falsch eingetragen wurde.
Wie Grubesa am Montag sinngemäß sagte: Die Wahlkomission habe das beim Parteitag jedenfalls nicht noch einmal geprüft.
https://twitter.com/F_Wenninger/status/1666009656114700290
Vom Fehler wird Doskozil schon am Vormittag informiert, Babler gegen 15 Uhr. Beide traten nach Grubesa vor die Presse - Doskozil akzeptierte das Ergebnis, gratulierte Babler. Babler ließ neu auszählen.
Gemeinsam mit einem Notar passiert das nun am Dienstag. Dieses Mal zählt wieder die Wahlkommission aus, deren Mitglieder vom großen Schlamassel laut eines Berichts des "Standards" über die Medien erfuhren und deren Leiterin seit Dienstag offenbar nicht mehr Grubesa ist.
Im Zweifel für den Zweifel
Mit Spannung wird jedenfalls das Ergebnis der bereits dritten Auszählung erwartet, denn auch beim zweiten gab es Unklarheiten: Plötzlich hatte jede der beiden Seiten eine Stimme mehr als noch am Parteitag, während die Zahl der ungültigen Stimmen gleich blieb. Woher die zwei Stimmen kommen, ist noch nicht geklärt.
Dass mit Dienstag alle Zweifel beseitigt werden, darf also durchaus bezweifelt werden.
Zusammenfassung
- Es geht um die Stimmen von rund 600 SPÖ-Delegierten, die ausgezählt werden sollten. Am Dienstag nun schon zum dritten Mal.
- Woran könnte das Vorhaben gescheitert sein und welche Fragen sind noch offen?