Wahlkampfspenden: Pogo lässt eigene Frist verstreichen
Den Wahlkampf vor der Bundespräsidentenwahl am 9. Oktober 2022 sorgte Dominik Wlazny, der in seiner Rolle als Sänger von Turbobier besser als Marco Pogo bekannt ist, mit markigen Sprüchen durchaus für Auflockerung und erreichte damit Platz drei.
Genauso locker nimmt er es anscheinend mit Fristen. Schon Ende Mai hatte der Rechnungshof bekannt gegeben, dass die Offenlegungen der Wahlkampfspenden von drei der sieben Kandidaten des Bundespräsidentschaftswahlkampfes 2022 noch fehlen würden. Dominik Wlazny und Heinrich Staudinger hatten noch keine übermittelt.
Er wolle sich "natürlich an Transparenzverpflichtungen" halten, teilte Wlazny damals mit und kündigte an, die Wahlkampfspenden "spätestens am 15.6. nach Kontrolle durch meine Wirtschaftsprüfer" übermitteln zu wollen.
https://twitter.com/MartinThuer/status/1669631478035099648
Wie der ORF-Journalist Martin Thür am Freitag - 16. Juni - auf Twitter postete, ist das aber immer noch nicht passiert. Der Rechnungshof bestätigte das gegenüber PULS 24.
"Wir kommen unseren Pflichten nach"
Auf Nachfrage bei einem Pressesprecher von Dominik Wlazny heißt es gegenüber PULS 24: "Es ist noch beim Wirtschaftsprüfer." Man wolle die Wahlkampfspenden "am Montag" - also am 19. Juni - nachreichen. "Wir kommen unseren Pflichten nach", teilte der Sprecher mit.
Dem Rechnungshof sind Listen mit dem Ausweis aller erhaltenen Spenden und anderer Angaben bis spätestens drei Monate nach dem Wahltag zu übermitteln. Diese werden auf der Website des Rechnungshofes veröffentlicht. Werden die Spenden nicht übermittelt, sieht das Gesetz allerdings keine Sanktionen vor.
Zusammenfassung
- Dominik Wlazny alias Marco Pogo hat dem Rechnungshof noch immer keinen Bericht zu seinen Spenden im Bundespräsidentschaftswahlkampf vorgelegt.
- Er selbst hatte angekündigt, das bis 15. Juni machen zu wollen.
- Er vertröstet gegenüber PULS 24 auf Montag.
