Vorarlberg-Wahlen: SPÖ-Chef Mario Leiter tritt in Bludenz an

Leiter wurde am Dienstagabend in einer Sitzung der Parteigremien einstimmig als Spitzenkandidat für die Bürgermeisterdirektwahl nominiert. Auch führt er die Bludenzer SPÖ-Liste an, die 66 Persönlichkeiten umfasst. Ausschlaggebend für die nochmalige Kandidatur sei etwa die schon seit längerem wirkungslose Standortpolitik des amtierenden Bürgermeisters Tschann, sagte Leiter im Anschluss an die Sitzung. "In der Bludenzer Innenstadt sehen wir eine wirklich bedenkliche Zahl von Leerständen", so der im Juli 60 Jahre alt werdende Leiter. Diesbezüglich müsse man die Stadt wieder auf Erfolgskurs bringen. Handlungsbedarf sah er auch beim leistbaren Wohnbau und bei Sicherheitsfragen.

Bludenz gehört zu den wenigen Vorarlberger Kommunen mit SPÖ-Tradition. In der Alpenstadt wechselte die Macht zunächst von der ÖVP zur SPÖ (1980: 64,97 Prozent Stimmenanteil), dann wieder zurück zur ÖVP. Den Bürgermeister stellte die SPÖ von 1970 bis 1995, Leiter wäre in Bludenz das erste SPÖ-Stadtoberhaupt seit Heinz Wiedemann (1983-1995). Als Polit-Neuling verschaffte Leiter der SPÖ in Bludenz 2015 wieder Bedeutung, seine Stichwahl-Niederlage gegen Bürgermeister Mandi Katzenmayer (ÖVP) fiel mit 566 Stimmen (bei 10.368 Wahlberechtigten) knapp aus. Noch geringer war der Abstand fünf Jahre später, als Leiter dem damals erst 28-jährigen Tschann unterlag. Die Differenz betrug 222 Stimmen (10.703 Wahlberechtigte).

Damit schien Leiters politische Karriere beendet, von seinem Amt des Vizebürgermeisters trat er im Frühjahr 2021 zurück, den Stadtparteivorsitz gab er 2023 auf. Einige Monate später - im Oktober 2023 - übernahm er jedoch auf dringenden Wunsch der Partei den Vorsitz der Vorarlberger SPÖ. Bei der Landtagswahl im Herbst 2024 kam die SPÖ allerdings nicht vom Fleck und verlor 0,40 Prozentpunkte auf 9,06 Prozent Stimmenanteil. Seither ist Leiter Klubobmann.

Brisanz verleiht dem heurigen Urnengang auch der Umstand, dass Tschann im Dezember nicht rechtskräftig wegen Amtsmissbrauchs verurteilt worden ist. Er erhielt elf Monate Haft auf Bewährung und 51.000 Euro Geldstrafe. Tschann meldete Nichtigkeitsbeschwerde und Berufung an und wird am 16. März antreten.

Für einen Wahlerfolg bei der Bürgermeisterdirektwahl hat Leiter zwei Vorbilder: Michael Ritsch und Martin Staudinger, beide ehemalige SPÖ-Parteichefs, beide überflügelten 2020 überraschend ÖVP-Kandidaten und wurden Bürgermeister in der Landeshauptstadt Bregenz (Ritsch, bei seinem vierten Antreten) und in Hard am Bodensee (Staudinger). Staudinger war wie Leiter als Landesparteivorsitzender in den Wahlkampf gegangen und gab nach seinem Wahlerfolg die SPÖ-Spitze ab, um sich auf seine Aufgabe als Gemeindeoberhaupt zu konzentrieren.