Von der Leyen will Syrien-Sanktionen überdenken
Die EU hatte im Sommer Sanktionen gegen Syrien verlängert. Sie sind nach derzeitigem Stand noch bis mindestens Anfang Juli in Kraft und betreffen unter anderem 86 Organisationen. Damit sollten der mittlerweile gestürzte Machthaber Bashar al-Assad und seine Unterstützer sowie Wirtschaftssektoren getroffen werden, von denen die ehemalige Regierung profitierte. Die Sanktionen wurden erstmals 2011 als Reaktion auf das gewaltsame Vorgehen Assads gegen die Zivilbevölkerung verhängt.
Von der Leyens Aussage folgt zwei Tage nach der öffentlichen Aufforderung des neuen syrischen Machthabers Mohammed al-Golani, die internationalen Sanktionen gegen das Land aufzuheben. In einem Treffen mit britischen Diplomaten sprach Golani konkret von der Notwendigkeit, "alle gegen Syrien verhängten Sanktionen aufzuheben, um die Rückkehr syrischer Flüchtlinge in ihr Land zu ermöglichen".
Zusammenfassung
- Ursula von der Leyen fordert, die EU-Sanktionen gegen Syrien zu überdenken, um den Wiederaufbau zu erleichtern. Vor einer Lockerung der Maßnahmen sollten jedoch echte Fortschritte in einem inklusiven politischen Prozess erzielt werden.
- Die EU hatte im Sommer die Sanktionen verlängert, die mindestens bis Juli gelten und 86 Organisationen betreffen. Diese Maßnahmen richteten sich gegen den gestürzten Machthaber Bashar al-Assad und seine Unterstützer.
- Der neue syrische Machthaber Mohammed al-Golani drängt auf die Aufhebung der Sanktionen, um die Rückkehr der syrischen Flüchtlinge zu ermöglichen. Seine Forderung kam zwei Tage vor von der Leyens Äußerung.
