Von der Leyen sieht "gute Zusammenarbeit" mit Wien

EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen sieht trotz des Widerstands Österreichs und anderer Nettozahler gegen zu hohe Transferzahlungen an Krisenländer "eine gute Zusammenarbeit" mit Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP). Im Ö1-"Morgenjournal" warb sie am Donnerstag für ihren Wiederaufbauplan und drängte: "Wir brauchen dieses Aufbaupaket und den europäischen Haushalt so schnell wie möglich."

"Ich bin in sehr gutem, sehr engem Kontakt mit dem Bundeskanzler", betonte von der Leyen. Vor allem bei der Frage, wo und wie investiert werden soll, sieht sich die EU-Kommissionspräsidentin auf einer Linie mit Österreich. Bei den vielen Gesprächen in den vergangenen Wochen habe Kurz "sehr stark mit mir auch das Programm mitgeprägt", sagte sie. "Zum Beispiel die Forderung, dass wir das Budget modernisieren, dass wir in den European Green Deal investieren, dass wir in Digitalisierung investieren, da sind wir ganz einer Meinung." Die Tatsache, dass sie Kurz "schon lange kenne und sehr schätze", mache die Verhandlungen einfacher, so von der Leyen.

Die EU-Kommissionspräsidentin ist überzeugt, dass es weiter Diskussionen geben werde, welche Größe das EU-Wiederaufbaupaket haben werde und wie viel davon Zuschüsse und wie viel Kredite sein werden, aber es sei wichtig, "einen gemeinsamen Startpunkt" zu haben, so von der Leyen.