Vjosa Osmani am 4.4. zur Präsidentin des Kosovo gewählt

Von den meisten Abgeordneten der Opposition - der Demokratischen Partei (PDK), der Allianz für die Zukunft (AAK) und der Belgrad-treuen "Serbischen Liste" - wurde die Parlamentssitzung sowohl am Samstag als auch am Sonntag boykottiert.

Osmani (38, geboren am 17. Mai 1982) hatte seit Anfang November, als Amtsinhaber Hashim Thaci aufgrund einer Anklage wegen Kriegsverbrechen zurückgetreten war, interimisch bereits als Präsidentin des Kosovo gewirkt. Vor zwei Wochen hatte diese Aufgabe der neue Parlamentspräsident Glauk Konjufca übernommen.

Die promovierte Juristin hatte ihre politische Laufbahn im Jahr 2006 im Kabinett des damaligen kosovarischen Präsidenten Fatmir Sejdiu begonnen. Zwischen 2008 und 2010 war sie Mitglied des kosovarischen Teams, das den jüngsten Staat Europas in einem Verfahren vor dem Internationalen Gerichtshof vertrat. Es ging um die Frage, ob das Kosovo, die einstige südserbische Provinz, berechtigt war, im Februar 2008 seine Unabhängigkeit auszurufen.

Jahrelang gehörte Osmani zu der von dem gemäßigten Politiker Ibrahim Rugova gebildeten Demokratischen Liga (LDK), von der sie sich im Vorjahr allerdings trennte. Bei den Parlamentswahlen im Februar hatte sich Osmani auf der Kandidatenliste der nun regierenden linksnationalistischen Bewegung Vetevendosje über 300.000 Stimmen ihrer Landsleute gesichert, weit mehr als irgendein anderer Kandidat. Ihr Gegenkandidat bei der Präsidentenwahl, Nasuf Bajta, ist eigentlich ihr Parteifreund. Er war lediglich als Zählkandidat nominiert worden.

Die Vetevendosje ist im Parlament mit 58 Abgeordneten vertreten, gefolgt von der PDK mit 19 Sitzen, der LDK mit 15 und der AAK mit acht Sitzen. Auf die Minderheitengruppen entfallen weitere 20 Sitze, wobei sich die "Serbische Liste" bei den vorgezogenen Parlamentswahlen am 14. Februar zehn Sitze gesichert hatte.

Entsprechend den geltenden Verfassungsbestimmungen muss der Präsident mit einer Zweidrittelmehrheit im Parlament gewählt werden. Bekommt kein Präsidentschaftskandidat in den ersten beiden Abstimmungen die notwendige Stimmenanzahl, reicht in der dritten Abstimmung, in welcher über zwei Kandidaten entschieden wird, eine einfache Mehrheit der Abgeordnetenstimmen. Anwesend müssen mindestens 80 von 120 Abgeordneten sein. Scheitert die Präsidentenwahl, müssen neue Parlamentswahlen innerhalb von 45 Tagen abgehalten werden.