Verordnungen zu neuen Corona-Restriktionen erlassen

Erst am Donnerstag hatte sich die Regierung auf Maßnahmen geeinigt, mit denen man auf die nach einem kurzen Tief wieder rapid steigenden Infektionszahlen antworten will. Grund dafür ist unter anderem die wesentlich ansteckendere Delta-Variante des Virus sowie erst jüngst erfolgte Öffnungsschritte in der Gastronomie.

Das Drängen auf schärfere Maßnahmen war auf eine Initiative des Gesundheitsressorts zurückgegangen. In einem der APA vorliegenden Papier war von einem aktuell "sehr besorgniserregenden Szenarium" die Rede. Dabei wurde ausgeführt, dass der Anstieg der Zahlen zuletzt unterschätzt wurde. Sollte sich das fortsetzen, "finden wir uns in absehbarer Zeit in einem bedrohlichen Szenarium wieder". Der Regierungsentscheidung vorausgegangen war die Sitzung einer Taskforce mit Vertretern mehrere Ministerien und dem Landeshauptleute-Vorsitzland Tirol.

Die Kundmachung vom 16. Juli betrifft konkret Änderungen der COVID-19-Öffnungsverordnung. Explizit geregelt sind nun die strengeren Anforderungen für die Nachtgastronomie, also "Betreiber von Betriebsstätten der Gastgewerbe, in denen mit einer vermehrten Durchmischung und Interaktion der Kunden zu rechnen ist (...), wie insbesondere Diskotheken, Clubs und Tanzlokale". Kunden benötigen entweder einen PCR-Test oder eine Impfung. Das heißt, auch der Nachweis einer Genesung ist keine Eintrittskarte mehr.

Vorerst gilt dabei auch ein Erststich bei der Impfung, wenn er mindestens 22 Tage zurückliegt. Das ändert sich mit 15. August, wenn das Regulativ für den Grünen Pass geändert wird. Für diesen wird dann eine Zweitimpfung nötig sein, die nicht länger als 270 Tage zurückliegt oder eine Impfung mit einem Stoff, bei dem nur ein Stich vorgesehen ist, also derzeit Johnson & Johnson. Das heißt, auch beim Eintritt in die Disco muss man ab Mitte August entweder vollständig immunisiert sein oder einen PCR-Test vorweisen.