US-Wahl: Trump wittert weiterhin Betrug und kritisiert Ausrufen von Wahlsiegern

Amtsinhaber Donald Trump hat am Sonntag via Twitter erneut seine Vorwürfe des Betrugs bei der US-Präsidentschaftswahl bekräftigt. Unter anderem schrieb Trump: "Wir glauben, dass diese Leute Diebe sind. (...) Dies war eine gestohlene Wahl. Der beste Meinungsforscher in Großbritannien schrieb heute früh, dass dies eindeutig eine gestohlene Wahl war und dass es unmöglich ist, sich vorzustellen, dass Biden Obama in einigen dieser Staaten überholt hat."
 

Weiter schrieb er: "Wir sollten uns die Stimmen ansehen. (...) Wir sollten uns diese Anschuldigungen ansehen. Wir sehen eine Reihe von eidesstattlichen Erklärungen, dass es Wahlbetrug gegeben hat. Wir haben eine Geschichte mit Wahlproblemen in diesem Land."

Warnhinweise von Twitter

Twitter versah die Botschaften mit Warnhinweisen. Der 74-Jährige stellt sich seit Tagen ohne Belege als Opfer systematischen Wahlbetrugs dar. Wahlbeobachter - etwa der OSZE (Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa) sahen dafür keine Grundlage. US-Medien hatten am Samstag übereinstimmend den Demokraten Biden als neu gewählten Präsidenten ausgerufen.

Kritik am Ssystem zum Ausrufen von Wahlsiegern

Ebenfalls beklagt hat sich Trump über das in den USA seit dem 19. Jahrhundert etablierte System beklagt, dass große Medienhäuser einen Wahlsieger ausrufen. "Seit wann bestimmen die Lamestream-Medien, wer unser nächster Präsident sein wird?", schrieb Trump am Sonntag auf Twitter. "Wir alle haben in den vergangenen zwei Wochen viel gelernt."
 

"Lamestream-Medien" ist ein Kunstbegriff Trumps, der die von ihm kritisierten Mainstream-Medien und "lame" (lahm) verquicken soll.

In den USA ist es üblich, dass die Präsidentenwahl auf der Basis von Prognosen großer Medienhäuser entschieden wird. Eine herausragende Stellung kommt dabei der amerikanischen Nachrichtenagentur AP zu: Das Unternehmen steckt viele Ressourcen in die Wahl und wird für seine Unabhängigkeit und Genauigkeit geschätzt. AP hat nach eigenen Angaben seit 1848 bei Präsidentenwahlen in den USA den Gewinner vermeldet.

Auf Grundlage ihrer eigenen Berechnungen verkünden auch große US-Fernsehsender wie CNN oder Fox News einen Wahlgewinner. AP und alle wichtigen Sender hatten Trump-Herausforderer Joe Biden am Samstag zum Gewinner der Präsidentenwahl ausgerufen. Trump spricht von Betrug, hat dafür aber keine Beweise vorgelegt. Er hat seine Niederlage bisher nicht eingestanden.

Fehlende Wahlbehörde auf Bundesebene

Hintergrund des Systems in den USA ist, dass es dort auf Bundesebene keine Wahlbehörde und keinen Bundeswahlleiter gibt, der als verbindliche und unabhängige Autorität zeitnah das letzte Wort hätte. Stattdessen gibt es 51 Wahlleiter: Die Bundesstaaten und die Hauptstadt Washington sind jeweils mit eigenen Gesetzen und Vorschriften für die Organisation der Wahl und das Auszählen der Stimmen verantwortlich.