US-Botschafter will sich für Kurz-Besuch vor Wahl einsetzen

Der zweite Besuch von Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) im Weißen Haus war für März geplant, musste aber wegen der Corona-Krise kurzfristig abgesagt werden. Der US-Botschafter in Wien, Trevor Traina, arbeitet nach eigenen Worten sehr hart daran, dass der Besuch noch heuer nachgeholt wird.

Er bemühe sich um einen Termin vor der November-Wahl in den USA, sagte Traina auf Nachfrage der Tiroler Tageszeitung (TT), wie das Blatt am Samstag berichtete. "Aber die Realität ist: Wenn wir im Herbst aus der Quarantäne kommen, wird der Wahlkampf das sehr schwer machen. Der Besuch muss vielleicht bis nach der Wahl warten."

Traina, ein Wahlkampfspender der Republikaner, der Präsident Donald Trump persönlich kennt, ist seit Mai 2018 Botschafter der USA in Österreich. Er verweist darauf, dass er wesentlich intensivere Kontakte auf Regierungsebene vermittelt hat, als zuvor üblich war. Höhepunkt war der erste Besuch von Kanzler Kurz bei Trump im Februar 2018. Traina will erreichen, dass Kurz als erster Kanzler zweimal im Weißen Haus empfangen wird.

Außenminister Alexander Schallenberg (ÖVP) hatte Freitagabend in der ZiB 2 auf die Frage, ob sich Österreich bemühen werde, den verschobenen Besuch von Kurz nachzuholen, geantwortet: "Ich glaube, jeder Kontakt mit Washington ist wichtig." Kritik an den USA wollte Schallenberg keine üben. Man könne darauf vertrauen, dass die amerikanischen Behörden "das Richtige tun", so der Außenminister: "Das sind Partner, die dieselben Werte teilen wie wir." Die USA "brauchen keine Zurufe von außen".

Zu den aktuellen Protesten in den USA, aber auch international, gegen Polizeibrutalität, Rassismus und Ungleichheit meinte Botschafter Traina gegenüber der TT: "Ich stimme zu, dass Rassismus und Polizeibrutalität ernste Probleme sind, mit denen wir alle-in den USA und in allen liberalen Demokratien-besser umgehen müssen, mit mehr Einsatz und Wachsamkeit." In den USA sei die Polizeiarbeit eine kommunale Angelegenheit. Sie stehe nicht unter der Kontrolle des Präsidenten.

"Jeder war entsetzt über den Fall George Floyd (der Afroamerikaner starb bei einem Polizeieinsatz; Anm.)", betonte Traina. "Bei den ersten Demonstrationen, auch wenn sie weitgehend friedlich verliefen, gab es leider ein Element von Gewalt und Gesetzlosigkeit. Kirchen wurden angezündet, Polizisten erschossen, teure Geschäfte geplündert - von Leuten, die nicht protestierten, sondern einfach einen Moment der Anarchie zu ihrem Vorteil nützten."