UNO-Gesandte wirft Myanmar mögliche Kriegsverbrechen vor

Die UNO-Sonderberichterstatterin für Myanmar hat die Untersuchung von möglichen Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen die Menschlichkeit der myanmarischen Armee gefordert. "Während die Welt mit der Covid-19-Pandemie beschäftigt ist, weitet das Militär Myanmars seine Angriffe im Staat Rakhine weiter aus und nimmt die Zivilbevölkerung ins Visier", erklärte Yanghee Lee am Mittwoch.

Das Militär befindet sich in einem gewaltsamen Konflikt mit der Arakan-Armee (AA), einer Rebellengruppe, die für mehr Autonomie in dem nordwestlichen Teilstaat kämpft. Seit dem Ausbruch der Kämpfe im Jänner 2019 wurden zahlreiche Menschen getötet und Hunderte weitere verwundet. Etwa 150.000 Menschen sind vor den Kampfhandlungen geflohen.

Sowohl das Militär als auch die Aufständischen machen sich gegenseitig für Attacken verantwortlich. Erst in der vergangenen Woche wurde ein Mitarbeiter der Weltgesundheitsorganisation (WHO) bei einem bewaffneten Angriff auf ein UNO-Fahrzeug getötet. In diesem wurden Coronavirus-Testproben transportiert.

Die andauernde, systematische Verletzung des humanitären Völkerrechts und der Menschenrechte könnte ein Kriegsverbrechen und ein Verbrechen gegen die Menschlichkeit darstellen, sagte Lee. Sie warf der Armee vor, Dutzende mutmaßliche Aufständische entführt, gefoltert und getötet zu haben. Zudem habe sie Hilfsleistungen für die Bevölkerung blockiert und verletzte Zivilisten daran gehindert, in Krankenhäuser zu gelangen.

Die Armee, auch Tatmadaw genannt, wies die Anschuldigungen zurück: "Die Tatmadaw tut einfach nur ihre Arbeit, um das Leben und die Sicherheit von Zivilisten zu schützen", sagte der Sprecher des Militärs, Zaw Min Tun, den Medien.

Wegen des blutigen Konflikts zwischen dem myanmarischen Militär und der Arakan-Armee gilt in Rakhine seit Monaten eine strikte Ausgangssperre. Eine unabhängige Berichterstattung aus dem Gebiet ist kaum möglich. Die Arakan-Armee kämpft für die Rechte der ethnischen Gruppe der Rakhine. Die Region war auch Schauplatz eines blutigen Militäreinsatzes gegen die muslimische Minderheit der Rohingya im Jahr 2017, nach dem rund 750.000 Menschen ins benachbarte Bangladesch flohen.