Ukraine: Sanktionen gegen österreichisches Architekturbüro

Die Entscheidung steht im Zusammenhang mit einem geplanten Opernbau in der 2014 von Russland annektierten Krim-Hafenstadt Sewastopol. Bereits Ende 2020 hatte das Außenministerium in Kiew angekündigt, dass gegen die Wiener Architekten für ihre Aktivitäten auf der Krim Sanktionen verhängt würden.

Laut Selenskyjs Erlass, der am Freitagabend im Internet veröffentlicht wurde, werden Coop Himmelb(l)au geschäftliche Aktivitäten in der Ukraine untersagt und etwaige Vermögenswerte der Firma im Land eingefroren. Letzteres gilt zudem für Coop Himmelb(l)au-Chef Wolf D. Prix und fünf weitere Vertreter des Architekturbüros, denen jeweils auch die Einreise in die Ukraine untersagt wurde.

Fällt nicht unter EU-Sanktionen

"Ich habe nicht vor, in den Ferien nach Tschernobyl zu fahren", hatte Architekt Prix im Dezember 2020 scherzhaft auf die Ankündigung des ukrainischen Außenministeriums reagiert, ihn für das Opernprojekt mit Sanktionen belegen zu wollen. Er würde auch lieber eine Oper als ein Atomkraftwerk oder eine Kaserne bauen, sagte Prix damals im Gespräch mit der APA und betonte, dass ein Kulturbau in Sewastopol nicht unter EU-Sanktionen mit Bezug auf die Krim und Sewastopol falle.

Dass Coop Himmelb(l)au mit seinen Aktivitäten auf der Krim nicht gegen europäische Sanktionsbestimmungen und das österreichische Strafrecht verstoßen hat, war wiederholt von der Staatsanwaltschaft Wien bestätigt worden: Die Anklagebehörde prüfte Prix' Sewastopol-Projekt 2019 und 2020/2021 - in Ermangelung eines Anfangsverdachts wurde jeweils jedoch kein Ermittlungsverfahren eingeleitet.