Ukraine: Kommission muss Einschätzung zu EU-Beitritt abgeben

Darauf einigten sich Vertreter der 27 EU-Länder am Montag, wie die französische Ratspräsidentschaft am Montag bekanntgab. Die Ukraine, Moldau und Georgien hatten in der vergangenen Woche offizielle Anträge auf eine EU-Mitgliedschaft beim Rat eingereicht. Die Weiterleitung an die Kommission ist ein erster Schritt auf dem Weg zu offiziellen Beitrittsverhandlungen.offiziellen Beitrittsverhandlungen.

Nach Angaben eines EU-Vertreters dauert eine solche Einschätzung in der Regel ein bis eineinhalb Jahre. Der Chef des Europäischen Rats, Charles Michel, sagte, die EU wolle in den nächsten Tagen über den jüngst gestellten Beitrittsantrag der Ukraine beraten. Er könnte Thema bei einem zweitägigen informellen EU-Gipfel sein, der am Donnerstag in Versailles in Frankreich beginnt. Über einen Beitritt zur Europäischen Union entscheiden schlussendlich die EU-Länder, sie müssen einstimmig dafür sein.

Langwieriger Prozess

Der EU-Betrittsprozess ist in der Regel enorm kompliziert und langwierig. Grundsätzlich kann nach Artikel 49 des EU-Vertrags jeder europäische Staat die Aufnahme beantragen, sofern er vorgegebene EU-Grundwerte wie Demokratie und Rechtsstaatlichkeit achtet. Praktisch muss zuvor aber etwa EU-Recht in nationales Recht umgesetzt werden. Selbst für die Aufnahme von Beitrittsverhandlungen gelten strenge Anforderungen. Derzeit gibt es schon fünf Kandidaten: Serbien, Albanien, Montenegro, Nordmazedonien und die Türkei. Deren Beitrittsverhandlungen kommen aber seit mehr als 20 Jahren nicht vom Fleck.