Übers Wochenende verhandeln ÖVP, SPÖ und NEOS weiter
Einladung und Termin für die Sitzung des pinken erweiterten Parteivorstand, der die Aufnahme möglicher Koalitionsverhandlungen laut Parteistatut absegnen muss, gibt es noch nicht. Dies könne aber relativ kurzfristig erfolgen und der Parteivorstand dann online tagen, hieß es am Freitag aus der Partei. Bei ÖVP und SPÖ sind keine derartigen Beschlüsse notwendig.
Anfang kommender Woche sollen jedenfalls die Sondierungsteams der Parteien erneut zusammenkommen. Ein konkreter Termin für die dritte Sondierungsrunde im türkis-rot-pinken Dreierformat steht noch nicht, auch der soll am Wochenende festgelegt werden. Ausgegangen wird von einem Treffen am Montagvormittag im Palais Epstein. Im Idealfall soll dabei der Start von Koalitionsverhandlungen beschlossen und der konkrete Fahrplan für die Gespräche in den einzelnen Clustern festgelegt werden. Diese könnten dann bereits am Dienstag starten. Über die Zusammensetzung ihrer Verhandlungsteams für die Regierungsverhandlungen wollen sich die Parteien bis dahin noch bedeckt halten.
Zusammenfassung
- Bevor Koalitionsverhandlungen zwischen ÖVP, SPÖ und NEOS beginnen können, müssen noch einige Hindernisse überwunden werden. Die Sondierungsteams planen ein weiteres Treffen am Montag, um offene Fragen zu klären.
- Der Parteivorstand der NEOS muss noch zustimmen, bevor Koalitionsverhandlungen aufgenommen werden können. Eine Sitzung könnte kurzfristig einberufen werden, während ÖVP und SPÖ solche Beschlüsse nicht benötigen.
