U-Ausschuss: Krisper will von Schmid politische Verantwortung hören
Die Fraktionsvorsitzende der NEOS im ÖVP-U-Ausschuss, Stephanie Krisper, habe damit gerechnet, dass Thomas Schmid "zu den vor der WKStA getätigten Aussagen wieder Stellung nehmen wird". Das ist bekanntlich nicht passiert.
Wollen von Schmid "politische Verantwortung hören"
Die Kehrtwende, den U-Ausschuss gegebenenfalls nun doch zu verlängern begründet Krisper damit, dass man von Schmid "politische Verantwortung hören" wolle. Handle es sich doch um eine "heiße Ermittlungsphase", wo die Sachverhalte konkreter würden.
Schmid gab vor dem Ausschuss bekannt, dass er noch weitere Befragungen bei der WKStA habe. Zusammen mit der Behandlung der Beugestrafen sollte es sich bis 7. Dezember - derzeit geplantes Ende des U-Ausschusses - ausgehen, Schmid nochmals zu befragen. Sollte sich das nicht ausgehen, wollen die NEOS einen Sitzungstag anhängen, um Schmid erneut zu laden.
Kronzeugenstatus durch Aussage nicht gefährdet
Dass Schmid mit seiner Aussage vor dem U-Ausschuss den möglichen Kronzeugenstatus gefährdet, sieht Krisper nicht. Auch dass Schmid meinte, sein Entschlagungsrecht gelte auch für bereits vor der Justiz Gesagtes, teilt Krisper ebenso wenig.
Programmhinweis: PULS 24 berichtet heute in einem Newsroom und Newsroom-Spezial über die Ladung von Ex-ÖBAG Chef Thomas Schmid im ÖVP-Korruptions-U-Ausschuss.
Zusammenfassung
- Nach der Befragung von Thomas Schmid im ÖVP-U-Ausschuss möchten die NEOS einer möglichen Verlängerung des U-Ausschuss zustimmen.
- Und zwar, wenn sich die neuerliche Befragung Schmids bis zum geplanten Ende des Ausschusses nicht ausgeht.
