Türkises Familientreffen: Seltener Blümel-Auftritt im Kurz-Prozess

"Es war mir eine Ehre". Mit diesen Worten verabschiedete sich Gernot Blümel Ende 2021 unspektakulär aus der Politik und damit weitgehend aus der Öffentlichkeit. Am Donnerstag wird er am Wiener Landesgericht als Zeuge aussagen - und dort auf Sebastian Kurz und Bernhard Bonelli treffen. 

Inhaltlich werden die beiden Angeklagten von Gernot Blümel, der einst die türkis-blaue Regierung mitverhandelte, nicht viel zu befürchten haben. Mit Kurz, mit dem Blümel einst aufstieg und später auch fiel, teilt er sich noch ein Büro am Wiener Parkring, wo auch Bonelli und die ehemalige ÖVP-Landwirtschaftsminister Elisabeth Köstinger tätig sind.

Er soll vor Gericht darüber Auskunft geben, welchen Einfluss Kurz tatsächlich auf Personalbesetzungen unter anderem in der Staatsholding ÖBAG genommen hat. Dem ehemaligen Kanzler und seinem damaligen Kabinettschef Bonelli wird vorgeworfen, die hätten bezüglich ihren Einflusses bei den ÖBAG-Bestellungen im Ibiza-Untersuchungsausschuss falsch ausgesagt. 

"Keine Sorge, du bist Familie"

Der ehemalige Vorstand der ÖBAG und nun wichtige Belastungszeuge, Thomas Schmid, hatte angegeben, Blümel sei erster Ansprechpartner für die ÖBAG gewesen. In einer Chat-Nachricht Blümels an Schmid hatte es geheißen: "Keine Sorge, du bist Familie."

Der Vertraute von Kurz habe damit sagen wollen, "Thomas, du bist einer von uns", interpretierte Schmid dies vor Gericht. Zu Blümel habe er während der türkis-blauen Regierungszeit das "engste Verhältnis" gehabt. Es sei hart, aber oft lustig gewesen. Heute gebe es aber keinen Kontakt mehr.

Interessant wird viel eher, wie Blümel diese Aussagen von Thomas Schmid erklären wird. Sein Vorgänger als Finanzminister, Hartwig Löger, hatte bei seiner Aussage vor Gericht angegeben, "keinen Druck" durch Kurz bei den ÖBAG-Besetzungen gespürt zu haben - er wies aber auch auf sein angebliches "Erinnerungsdilemma" hin. Wird Blümel ähnliche Aussagen machen? In Erinnerung sind wohl vielen noch die Erinnerungslücken Blümels beim Ibiza-Untersuchungsausschuss. 

Seltener Auftritt

Es wird jedenfalls einer der wenigen öffentlichen Auftritte des mittlerweile zweifachen Vaters seit seinem Ausscheiden aus der Politik, um den es im Gegensatz zu Kurz und Bonelli generell ruhig wurde. Ermittlungen in der Novomatic-Causa gegen den ehemaligen Finanzminister wurden mittlerweile eingestellt, die Geschichte vom Laptop, der während einer Hausdurchsuchung spazieren geführt worden sein soll, stellte sich als falsch heraus. 

Unklarheit bei Russen

Nach Blümel am Donnerstag, geht es im Kurz-Prozess am 30. Jänner mit den Zeugenaussagen des noch ÖBAG-Aufsichtsratsvorsitzender Helmut Kern, Bernd Brünners, dem ehemaligen Generalsekretär im Bundeskanzleramt, und der ÖBAG-Aufsichtsrätin Susanne Höllinger weiter. Am 31. Jänner folgt Günther Helm, einstiger Chef des Diskonters Hofer und später im Aufsichtsrat der ÖBAG.

Noch nicht klar ist, ob zwei russische Geschäftsleute, die Kurz' und Bonellis Verteidigung beantragt hatten, als Zeugen erscheinen werden. Sie sollen ein Bewerbungsgespräch mit Schmid abgehalten haben und könnten den Belastungsgzeugen laut Kurz-Verteidigung damit ins Straucheln bringen. 

PULS 24 berichtet vom Prozess am Donnerstag wieder im Liveblog und im live im TV.