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Türkei droht PKK mit Militäroperation in Syrien

Nach dem Anschlag der PKK am Sonntag in Istanbul droht die Türkei nun mit Militäroperationen in Syrien und dem Irak. In der Vergangenheit bezweifelten Experten die völkerrechtliche Zulässigkeit dieser Operationen.

Wenige Tage nach einem Anschlag der verbotenen kurdischen Arbeiterpartei PKK in der Hauptstadt Ankara hat die Türkei mit neuen Militärschlägen in Syrien und im Irak gedroht.

Von nun an seien alle Infrastruktur- und Energieanlagen der PKK sowie der Kurdenmiliz YPG in Syrien und dem Irak das "legitime Ziel" der türkischen Sicherheitskräfte, sagte Außenminister Hakan Fidan am Mittwoch in Ankara.

Zwei Polizisten bei Anschlag verletzt

Am Sonntag waren bei einem Selbstmordattentat vor dem Innenministerium in Ankara zwei Polizisten verletzt worden. Ein weiterer Angreifer wurde bei einem Schusswechsel getötet. Die PKK bekannte sich zu dem Anschlag, auch die türkischen Behörden identifizierten die Attentäter später als PKK-Mitglieder.

Fidan sagte nun, die Angreifer seien in Syrien ausgebildet worden und von dort aus illegal in die Türkei gelangt. "Die Reaktion unserer Streitkräfte auf diesen Terroranschlag wird äußerst klar sein", sagte Fidan. "Sie werden es erneut bereuen, eine solche Tat begangen zu haben."

Unrechtmäßige Einsätze?

Die Türkei hat bereits mehrmals Militäreinsätze gegen die PKK im Irak und gegen die Kurdenmiliz YPG in Syrien geführt. Der Wissenschaftliche Dienst des Deutschen Bundestags hatte in der Vergangenheit bei ähnlichen Einsätzen bezweifelt, dass diese mit dem Völkerrecht vereinbar sind.

Ankara sieht die YPG als Ableger der PKK in Syrien und listet beide als Terrororganisationen auf. Die USA und Europa wiederum sehen nur die PKK als Terrororganisation an - die Kurdenmiliz YPG dagegen ist in Syrien Partner der USA im Kampf gegen die Terrormiliz IS.

In der Türkei hat es in der Vergangenheit immer wieder Anschläge gegeben. Im November 2022 explodierte auf der Istanbuler Einkaufsstraße Istiklal eine Bombe. Dabei wurden sechs Menschen getötet. Nach Angaben der türkischen Regierung hatte die Attentäterin Verbindungen zur syrischen Kurdenmiliz YPG. Diese bestritt, hinter dem Anschlag zu stecken.

ribbon Zusammenfassung
  • Nach dem Anschlag am Sonntag in Istanbul droht die Türkei der PKK nun mit Militäroperationen in Syrien und dem Irak.
  • In der Vergangenheit bezweifelten Experten die völkerrechtliche Zulässigkeit dieser Operationen.