Tempo 100, Cannabis, Vermögenssteuer: Babler rudert zurück
Andreas Babler beginnt seine starken Forderungen aus dem Wahlkampf nach und nach abzuschwächen. Tempo 100 auf den Autobahnen solle nur dort durchgesetzt werden, wo es auch möglich sei. Cannabis solle zwar entkriminalisiert, nicht aber legalisiert werden, erklärt er im "Krone.tv"-Sommergespräch. Er stellt jedoch auch klar, dass das aktuell nicht "höchste Priorität habe".
Ähnlich äußert sich Babler zum Thema Vermögenssteuer. Diese erklärte er nicht mehr zur Koalitionsbedingung, sondern nur noch zum "sozialdemokratischen Kernwert". Babler peilt eine Koalition aus SPÖ, Grünen und NEOS an. Letztere erteilten dieser Ampel-Koalition aufgrund von Vermögenssteuern aber eine Abfuhr.
Schwarz-Blau verhindern
Seine Priorität sei es, "so stark zu werden, dass man Blau-Schwarz verhindern kann", stellt Babler klar. Mit "konkreten Lösungen" kann er sich auch vorstellen, FPÖ-Wähler:innen zurückzugewinnen.
Zusammenfassung
- SPÖ-Chef Andreas Babler trat seine Rolle als SPÖ-Chef mit großen Versprechungen an.
- Er bekannte sich etwa zur Legalisierung von Cannabis, nannte Vermögenssteuern eine Koalitionsbedingung und stellte sich hinter Forderungen nach Tempo 100
- Inzwischen ist er in vielen Punkten zurückgerudert.